Abwrackprämie: Politiker arbeiten wohl an Nachfolger

Verwirrung um angeblichen Ersatz für Abwrackprämie

24.08.2009, 17:49 Uhr | lgs,cs

Wie geht es weiter nach der Abwrackprämie? (Foto: ddp)Union und SPD arbeiten laut einem Bericht im "Handelsblatt" an Plänen, dem befürchteten Absatzeinbruch bei Neuwagen nach Auslaufen der Abwrackprämie mit neuen Vergünstigungen zu begegnen. Im Zentrum der Überlegungen stehen dabei Änderungen beim Kauf von Jahreswagen durch Werksangehörige. "Hier haben wir aktuell ein Problem", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) dem "Handelsblatt". "Eine Belebung im Bereich des Neuwagenverkaufs könnte zum Beispiel durch eine vernünftige Ausgestaltung der Besteuerung von Jahreswagen für Werksangehörige erzielt werden", sagte Oettinger. Die Bundesregierung dementierte dagegen umgehend den Bericht: Die Abwrackprämie werde nicht verlängert.

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Regierung dementiert den Bericht

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, die Abwrackprämie werd nicht verlängert und es gebe auch keine Ersatzförderung, um die drohende Flaute am Automarkt abzuwenden. Dies gelte für Union und SPD. Höhere Steuersubventionen lohnen sich für die Hersteller, weil sie ihren Absatz steigern, und für die Betriebsangehörigen, weil sie einen Neuwagen fahren und dann ohne großen Verlust nach einem Jahr verkaufen können.

Absatzeinbruch nach Ablauf der Abwrackprämie befürchtet

Dagegen plädierte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, für eine steuerliche Förderung von Jahreswagen. "Statt die Abwrackprämie zu verlängern, sollten wir versuchen, über eine bessere steuerliche Förderung von Jahreswagen gezielt den Absatz deutscher Hersteller zu stabilisieren und so den gefürchteten Absatzeinbruch nach Auslaufen der Umweltprämie zumindest zu dämpfen", sagte Beckmeyer.

Wagenverkauf bei Betriebsangehörigen ging zurück

Der Vorstoß aus Union und SPD geht laut "Handelsblatt" auf eine Forderung des Gesamtbetriebsrats von BMW zurück. Dieser beklagt demnach seit langem, dass die Verschärfung der steuerlichen Regelungen den Kauf firmeneigener Wagen für die Belegschaft unattraktiv gemacht habe. Nach Angaben von Beckmeyer ging der Wagenverkauf an Betriebsangehörige bei Daimler seit 2002 von 40.000 auf 7000 im Jahr 2008 zurück. BMW habe in diesem Jahr erst 7000 Wagen an Betriebsangehörige verkauft, 1999 seien es noch 24.000 gewesen, sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt".

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Quelle: dapd , t-online.de , AFP