Anheuser-Busch verliert den "Budweiser"-Streit

Anheuser-Busch verliert den "Budweiser"-Streit

25.03.2009, 17:47 Uhr | mash

Das tschechische Budweiser von Budjovický Budvar (Foto: dpa)Die tschechische Brauerei Budjovický Budvar hat den Streit um die Marke "Budweiser" gewonnen. Anheuser-Busch kann sich die Marke "Budweiser" in der EU nicht eintragen und damit schützen lassen, urteilte das Luxemburger EU-Gericht Erster Instanz in Luxemburg. (Rechtssache: T-191/07)

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Berufung innerhalb von zwei Monaten

Schon Jahre vor dem Markenantrag der Amerikaner 1996 hätten die Tschechen Budweiser in Deutschland und Österreich verkauft, so das Gericht. Damit bestätigten die Richter eine Entscheidung des europäischen Markenamtes im spanischen Alicante. Das US-Unternehmen kann innerhalb von zwei Monaten bei der höheren Instanz, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), Berufung gegen das Urteil einlegen.

Markenvergabe nun je nach Land unterschiedlich

Die Marken "Budweiser" und "Bud" sind in Europa seit Jahren umstritten. In dem nun entschiedenen Streit konnte die Brauerei aus dem böhmischen Budjovice (Budweis) durch alte Werbung und Geschäftsunterlagen belegen, dass sie die Marke "Budweiser" zumindest in Deutschland und Österreich bereits seit Jahren für "Biere aller Art" verwendet. Dies stehe einer europaweiten Eintragung der Marke für den US-Wettbewerber Anheuser-Busch entgegen, urteilten die Luxemburger EU-Richter. Als Konsequenz ist die Marke Budweiser in der EU nun nach jeweils nationalem Recht vergeben. Bei Auslandsreisen können Freunde des tschechischen Biers daher auch auf amerikanisches "Budweiser" stoßen.

Amerikanisch oder tschechisch - in Österreich noch offen

2007 konnte Anheuser-Busch vor dem EU-Gericht Erster Instanz durchsetzen, dass es die Marken "Budweiser" und "Bud" für Bekleidung, Schreib- und Backwaren verwenden darf. Ein Streit um Herkunftsschutz für "Bud"-Bier in Österreich ist noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) anhängig.

US-Brauerei gehört zur InBev-Familie

2006 wies das Gericht Erster Instanz eine Klage der deutschen Bitburger-Brauerei gegen die Verwendung der Marke "Bud" durch Anheuser-Busch ab - eine Verwechslung durch die deutschen Verbraucher sei nicht zu befürchten. Anheuser-Busch produziert nach eigenen Angaben fast die Hälfte des in den USA verkauften Biers. Der US-Brauriese gehört inzwischen zum belgischen InBev-Konzern.

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Quelle: dapd , t-online.de , AFP