Arbeitslosengeld II: Missbrauchsfälle bei Hartz IV nehmen zu

Hartz IV: Mehr registrierte Missbrauchsfälle

04.12.2009, 12:52 Uhr | AFP

Bundesagentur für Arbeit: Mehr Missbrauchfälle bei Hartz-IV (Foto: imago)Die Zahl der von Hartz-IV-Empfängern verursachten Leistungsmissbrauchs-Fälle ist einem Bericht zufolge gestiegen. Nach rund 82.000 eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren im 1. Halbjahr 2008 erhöhte sich die Zahl auf etwa 87.000 im 1. Halbjahr 2009, also um gut 6 Prozent, wie die Chemnitzer "Freie Presse" unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit berichtete.

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Fälle von Schwarzarbeit gestiegen

Außerdem seien im 1. Halbjahr 2009 rund 27.000 Fälle, in denen Schwarzarbeit oder eine Straftat vermutet werde, an den Zoll beziehungsweise an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden. Dies entspreche einer Steigerung von neun Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, hieß es.

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Sprecherin: Situation in den Argen hat sich verbessert

Agentursprecherin Anja Huth sagte der Zeitung, ein Teil dieser Entwicklung sei darauf zurückzuführen, "dass sich die Situation in den Argen personell, organisatorisch und fachlich verbessert habe: "Es wird mehr untersucht und also mehr aufgeklärt." Es würden aber längst nicht alle Betrugsfälle aufgedeckt.

Fehlverhalten führt zu Sanktionen

Dem Bericht zufolge werden von den agenturinternen Prüfteams derzeit etwa 69 Prozent der Fälle, bei denen eine Ordnungswidrigkeit vermutet wird, untersucht. Neben Betrügereien würden Fehlverhalten wie die Weigerung, zumutbare Arbeit oder einen 1-Euro-Job anzunehmen, mit Sanktionen geahndet. Im Jahr 2008 seien rund 765.000 Sanktionen ausgesprochen worden.

 
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Quelle: t-online.de , AFP