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15.08.2011, 10:11 Uhr | dpa, bv
Diskussion um Ein-Euro-Jobs geht weiter (Foto: imago) (Quelle: imago)
Arbeitgeber und Gewerkschaften wollen Ein-Euro-Jobs stärker eindämmen als bisher geplant. Das wird in Stellungnahmen an Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) deutlich. "Das Missbrauchspotenzial ist weiterhin hoch, zumal Kontrollen selten sind", schrieb der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum Gesetzesentwurf zur sogenannten Instrumentenreform, wie die Zeitung "Die Welt" berichtet.
Auch die Bundesvereinigung deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) schreibt in einer dem Blatt vorliegenden Stellungnahme: "Nur mit einem Vetorecht seitens BDA und DGB könnten Arbeitsgelegenheiten kontrolliert eingesetzt und Wettbewerbsbeeinträchtigungen durch öffentliche Beschäftigung vermieden werden."
In einem Brief an die Unionsfraktion werben die Sozialpartner deshalb nun gemeinsam für einen Änderungsantrag zu dem Gesetz. Demzufolge soll ein Ausschuss gebildet werden, der aus den örtlichen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen besteht, der "die kommunalen Träger hinsichtlich der Förderkontingente und der Einsatzfelder öffentlich geförderter Beschäftigungsmaßnahmen" berät. Sofern ein Einvernehmen nicht erzielt werden könne, "besitzen beide Sozialparteien ein Veto-Recht", schlagen BDA und DGB als Änderung vor.
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Die Kommunen lehnen dies vehement ab. "Der Konjunkturaufschwung geht an den Hartz-IV-Empfängern vorbei. Was machen wir mit denjenigen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben? Für die brauchen wir öffentlich geförderte Arbeitsgelegenheiten", sagte Uwe Lübking vom Städte- und Gemeindebund. Es gebe bereits Beiräte, denen auch die Sozialpartner angehören. Allerdings haben die nur eine beratende Funktion - Lübking zufolge reicht das. "Die Arbeitgeber wollen die Ein-Euro-Jobs abschaffen", vermutete er.
Hintergrund der Vorstöße ist der Entwurf des Reformgesetzes des Arbeitsministeriums, der noch vom Bundestag abgesegnet werden muss. Das Gesetz zur "Instrumentenreform" soll die Arbeitsmarktpolitik straffen und effizienter machen und außerdem Geld sparen. Auch bei den Ein-Euro-Jobs wird gekürzt: Im sogenannten Eingliederungstitel, der auch die Ein-Euro-Jobs finanziert, wird das Budget von fünf Milliarden im vergangenen Jahr auf drei Milliarden für 2014 reduziert. Die Anhörung des Gesetzentwurfes im Bundestag findet Anfang September statt.
Ein-Euro-Jobs werden unter anderem dafür kritisiert, bei falschem Einsatz reguläre Beschäftigung zu verdrängen. Zeitweise hatten in Deutschland über 300.000 Langzeitarbeitslose solche Jobs, bei denen sie zwischen 1,00 und 1,50 Euro pro Stunde verdienen, das Geld aber zusätzlich zu ihren Hartz-IV-Bezügen behalten durften.
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Quelle: dpa , t-online.de
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Bernie20 schrieb:
am 8. September 2011 um 12:22:18
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(0)
1 € JOB
!Euro job ist doch nur die ausbeute von Hartz4 emphfänger. Wenn ich sehe das Menschen für ein 1€ in Gemeinden arbeiten mü?en
find ich als eine Schnde und spricht dafür was für eine Moral unsere Politiker haben! Soche Hartz4 Emphfänger machen doch auch die gleiche Arbeit wie Festangestellte bei den Gemeinden. !€ jobs ist doch nur dafür da die Arbeitslosen Statistik nach unten zu drücken. Politiker sollten mal 1Jahr von den Geld leben was ein Hatrz4ler verdient.
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EinMensch schrieb:
am 23. August 2011 um 23:29:32
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1-Euro-Jobs
Eindämmen ist gut. Besser wäre es wenn diese Jobs mit einem staatlich geförderten gerechten Mindestlohn gefördert würden.
Und gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
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Stinke Peter schrieb:
am 17. August 2011 um 12:27:07
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Uuuch
inken die deutschen Reallöhne seit 10 Jahren, was ausgerechnet den kleinen Mann am deutlichsten treffe. Deutlich wurde dieser
anhaltende Trend angeblich erst durch eine Umfrageauswertung der DIW. Aus der Analyse ergeben sich Nettolohn- Einbußen von 16 bis 22 Prozent in den letzten 10 Jahren.Dank Merkel breitet sich im Portemonnaie des Normalbürgers so immer mehr gähnende Leere aus. Wären da nicht noch billigere Sklaven am anderen Ende der Welt die für weniges Cents pro Stunde für C & A un
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