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Atomausstieg: RWE und E.ON rebellieren

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25 Kommentare

Konzerne rebellieren gegen den Atomausstieg

31.05.2011, 17:22 Uhr | dpa-AFX, AFP, cs

Atomausstieg: RWE und E.ON rebellieren gegen Brennelementesteuer (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Der beschlossene Atomausstieg treibt die deutschen Versorger auf die Barrikaden. E.ON will gegen die Brennelementesteuer klagen. Und auch RWE plant offenbar Ähnliches. "Wir halten uns alle rechtlichen Schritte offen", sagte RWE-Chef Jürgen Großmann der "Financial Times Deutschland". Damit versuchen die Konzerne sich eine Hintertür offenzuhalten, noch möglichst viel Kapital aus ihren hochlukrativen Altmeilern zu schlagen. Denn die aktuelle Atompolitik spielt gegen sie.

Widerstand gegen Brennelementesteuer

"Die Beibehaltung der Steuer bei deutlich reduzierten Laufzeiten wirft zusätzliche Rechtsprobleme auf", erklärte E.ON. Der Energieriese hob zudem hervor, er erwarte "den gebotenen Ausgleich" für den mit dem Atomausstieg verbundenen "Vermögensschaden in Milliardenhöhe". Hierbei setze der Konzern zunächst aber "auf Gespräche, um eine juristische Auseinandersetzung zu vermeiden".

Sowohl RWE als auch E.ON berufen sich auf EU-Recht, wonach die steuerliche Diskriminierung eines Energieträgers nicht gestattet sei.

Atomenergie: Atomkraftwerke in Deutschland und ihre Laufzeiten

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Atomausstieg bis 2022

Die Bundesregierung hatte diese Woche den Ausstieg aus der Atomkraft bis spätestens 2022 beschlossen. Gleichzeitig will sie aber an der Brennelementesteuer festhalten. Konkret sollen acht Meiler sofort abgeschaltet werden. Eines der abgeschalteten AKW soll als stille Reserve in einer Art Stand-By-Modus bleiben, damit man im Winter auf Stromengpässe notfalls reagieren kann. Bis 2021 sollen dann fast alle AKWs vom Netz.

Falls es Probleme bei der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien gibt, könnten die letzten drei Meiler erst zum 31. Dezember 2022 abgeschaltet werden. Diese Anlagen - Emsland, Isar II, Neckarwestheim II - werden als Sicherheitspuffer angesehen.

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Überraschung bei der Brennelementesteuer

Die Klageankündigung von E.ON kam nicht völlig überraschend. So hatten die Energiekonzerne gehofft, die Regierung würde im Zuge einer Rücknahme der Laufzeitverlängerung auf die Steuer auf neue Brennstäbe verzichten. Diese sollte dem Staat ursprünglich bis 2016 rund 2,3 Milliarden Euro pro Jahr einbringen. Bei dem nun beschlossenen Aus für acht Meiler verringern sich die Einnahmen auf jährlich 1,3 Milliarden Euro. Die komplette Rücknahme der Steuer galt schon als sicher, es gab aber Widerstand aus der FDP.

E.ON-Vorstandschef Johannes Teyssen hatte Anfang des Monats verkündet, bis Ende Mai zu entscheiden, ob das Unternehmen gegen die Steuer klagt, weil sie dann zum ersten Mal anfiele. Wer die Brücke nicht mehr wolle, der könne auch keine Maut dafür verlangen, sagte er und meinte damit die Atomkraft. Er hatte jedoch gehofft, dass die Regierung in der Debatte um die Steuer von sich aus einlenken würde.

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Quelle: AFP , dpa-AFX , t-online.de

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Kommentare (25)

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Thema: "Atomausstieg: RWE und E.ON rebellieren"

cairns11 schrieb: am 14. Juni 2011 um 17:09:17
(0) (0) EON-RWE
EON-RWE müssen Profit machen um in die Zukunft zu investieren. Die Regierung muß die Steuern erhöhen um dieses zu tun, nur um ein vielfaches ineffizienter. Verträge sind dazu da eingehalten zu werden. Verändert eine Seite die Konditionen ist der Vertrag hinfällig. Herr Rössler kann gelassen sein, da die Rechnung der Steuerzahler / Verbraucher zu zahlen hat. Weniger Steuern=Steuern erhöhen, weniger Profit=Preise erhöhen. Es ist eine wenig hilfreiche Diskussion.
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Junkes schrieb: am 14. Juni 2011 um 14:44:38
(0) (0) AKW
Man sollte den AKW Betreiber klar machen wenn die diese AKW wieder einschalten haben diese Herren für ein Atom sicheres Lager auf ihrem Gelände zu sorgen das die Brennelemente sicher gelagert werden auf Kosten der Betreiber und nicht auf Kosten der Steuerzahler
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Babsack schrieb: am 12. Juni 2011 um 15:12:53
(0) (0) Steuern
Die sollten die Steuern noch erhöhen und die Strompreise bis 2022 einfrieren. Eigentlich sollten die Energieversorge wirklich verstaatlicht werden, mit den Geldern werden nur Aktionäre glücklich gemacht, und im Emsland brechen die Stromnetze mangels Wartung u. Erneuerung zusammen. Die Netze wurden vom Steuerzahler bereits gezahlt und trotzdem berechnen die dafür noch Kosten. In 20 Jahren gibts vielleicht Probleme mit den Endlagern. da sollte jetzt schon mal ein gutes Polster angeschaffen werden
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