Ausgaben für Hartz IV dürften stark steigen

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Ausgaben für Hartz IV dürften stark steigen

19.05.2009, 11:34 Uhr | bv

Schon jetzt absehbar: steigende Hartz-IV-Ausgaben (Quelle: imago)Durch die Rezession werden im kommenden Jahr die Ausgaben für Hartz IV stark steigen. Das hat das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" ausgerechnet. Wer in diesem Jahr aufgrund der Krise arbeitslos wird und keinen neuen Job mehr findet, landet in der Regel nach zwölf Monaten im Arbeitslosengeld II, dem so genannten Hartz IV. Damit lassen sich Ausgabensteigerungen in diesem Bereich schon jetzt absehen.

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Zusätzlicher Milliardenbedarf bei Hartz IV

Das IfW erwartet, dass der Bund 2010 für Hartz IV 44,6 Milliarden Euro ausgeben muss. In diesem Jahr werden die Ausgaben wohl bei 37,7 Milliarden liegen, 2008 betrugen sie 34,8 Milliarden Euro. Da außerdem Steuereinnahmen wegfallen, werde dies dazu führen, dass der Bund 2010 gut 91 Milliarden neue Schulden machen muss, hieß es.

Doppelt so viele Neuschulden

"Die Nettokreditaufnahme wird sich gegenüber diesem Jahr damit verdoppeln", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss der Zeitung. Nach der IfW-Prognose dürften neben den Steuerausfällen auch andere Staatseinnahmen ausbleiben. Angesichts des geringeren Güterverkehrs dürfte die Lkw-Maut dem Staat deutlich weniger als bislang geplant einbringen.

Weniger Einnahmen aus Umweltzertifikaten

Außerdem dürften die Erlöse aus der Versteigerung von CO2-Zertifikaten angesichts des Preisverfalls unter den Erwartungen liegen. Die Bundesbank werde 2010 nicht die üblichen 3,5 Milliarden Euro Gewinn nach Berlin überweisen können.

Neuverschuldung bleibt hoch

Die hohe Nettoneuverschuldung wird dem Staatshaushalt dabei wohl erhalten bleiben. Bis 2013 soll sie nur bis auf 58 Milliarden Euro jährlich sinken. ""Es fällt schwer, von dem hohen Niveau wieder runterzukommen", sagte IfW-Experte Boss dem "Handelsblatt".

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