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Autokrise: Verheugen fordert transatlantische Lösung für Opel

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Verheugen fordert transatlantische Lösung für Opel

25.03.2009, 13:41 Uhr | lgs

Die Zukunft von Opel ist noch immer ungewiss. (Quelle: AP)Zur Rettung des Autobauers Opel hat der EU-Industriekommissar Günter Verheugen eine "transatlantische Lösung" angemahnt. Weder Opel noch die anderen Töchter des angeschlagenen US-Konzerns General Motors - Saab und Vauxhall - könnten durch nationale oder europäische Maßnahmen gerettet werden, sagte Verheugen. Bisher sei aber noch nicht klar, was aus General Motors werde. Nicht mal die US-Regierung wisse dies.

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Opel-Untergang "nicht im europäischen Interesse"

Klar sei, dass eine Lösung nur ein "wettbewerbsfähiges Unternehmen" sein könne, das am Markt Bestand habe, fügte Verheugen zurück. Die Rettung für Opel müsse wirtschaftlich sein, nicht politisch. Die europäischen Opel-Töchter beschäftigten zusammen 200.000 Mitarbeiter. Der Untergang des Unternehmens sei somit "nicht im europäischen Interesse".

Nicht dauerhaft am Investitionstropf hängen

Der EU-Kommissar forderte die europäischen Autobauer auf, gerade angesichts der Krise verstärkt in Forschung und Innovation zu investieren. Die Industrie müsse nun sparsame Autos auf den Markt bringen, die im 21. Jahrhundert verlangt würden. Dazu seien Umstrukturierungen unvermeidlich, fügte Verheugen hinzu. Sie seien schmerzvoll, aber notwendig. "Kein Unternehmen kann dauerhaft am Investitionstropf hängen."

Steinmeier sichert Opel-Beschäftigten erneut Unterstützung zu

Unterdessen macht sich die SPD weiter für das Überleben des angeschlagenen Autoherstellers Opel mit staatlicher Hilfe stark. SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier sicherte den Opel-Beschäftigten erneut seine Unterstützung zu. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sieht im Einstieg des Emirats Abu Dhabi bei Daimler ein gutes Beispiel für einen möglichen Staatseinstieg zur Rettung Opels.

Alle Möglichkeiten auf Hilfe prüfen

"Wenn Staatsfonds anderer Länder Vertrauen in die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und die deutsche Autoindustrie haben, sollten sich deutsche Politiker nicht vor so einem Schritt fürchten", sagte Scholz in Berlin. "Wir müssen bereit sein, alle Möglichkeiten der Hilfe zu prüfen und dürfen jetzt nicht vorschnell einzelne Optionen ausschließen", hielt er Kritikern und damit auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor. Es könne "nicht sein, dass eine traditionsreiche industrielle Struktur einfach so verschwindet, nur weil der amerikanische Mutterkonzern in Schwierigkeiten geraten ist."

Scholz gibt sich optimistisch

Nach dem Einstieg Abu Dhabis als neuem Großaktionär und strategischem Investor bei Daimler sieht sich der Minister bestätigt. Bereits am Wochenende hatte der Arbeitsminister der GM-Tochter eine gute Perspektive bescheinigt und eine Staatsbeteiligung ins Gespräch gebracht, was heftige Kritik aus der FDP und der Wirtschaft auslöste.

"Opel darf nicht sterben"

Steinmeier sprach bei einer Betriebsversammlung von Volkswagen in Wolfsburg vor rund 18.000 Beschäftigten. Er sieht unter bestimmten Voraussetzungen beispielsweise in Bürgschaften ein mögliches Instrument. Der Autobauer müsse den Nachweis erbringen, dass sich seine Produkte verkaufen ließen. Zu einer möglichen Staatsbeteiligung äußerte sich Steinmeier nicht konkret. "Opel darf nicht sterben", sagte er. Es gehe um Zehntausende Jobs.

Keine einfache Entscheidung

Steinmeier betonte, eine Entscheidung der Bundesregierung sei alles andere als einfach. Es gehe aber in erster Linie um die Sicherheit der Jobs. Die Politik könne nicht sagen, "das interessiert uns nicht". Deutschland sei das "Silicon Valley" der Automobilindustrie. VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh versicherte den Opel-Mitarbeitern die Solidarität der VW-Belegschaft.

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