Barack Obama kämpft gegen die Krise

Barack Obama kämpft gegen die Krise

19.12.2008, 08:33 Uhr | lgs

Kann Barack Obama die US-Wirtschaft retten? (Foto: Reuters)Angesichts weltweiter Anstrengungen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise wächst der Druck auf Deutschland, mehr für die Belebung der Konjunktur zu tun. Der designierte US-Präsident Barack Obama plant laut einem Bericht des "Wall Street Journal" ein Konjunkturpaket mit einem Umfang von bis zu 850 Milliarden Dollar. EZB-Chef Jean-Claude Trichet forderte in Paris mutige und rasche Maßnahmen zur Bekämpfung der Rezession.

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Wird die Grenze von einer Billion Dollar überschritten?

Obamas Wirtschaftsteam bereite ein Paket mit einem Umfang zwischen 675 und 775 Milliarden Dollar vor, der im Laufe des Abstimmungsverfahrens im US-Parlament auf 850 Milliarden Dollar (580 Milliarden Euro) ausgedehnt werden könne, berichtete das "Wall Street Journal" auf seiner Website. "Die Hauptsorge ist es derzeit, nicht genug zu tun", verlautete aus dem Umfeld der Führung der Demokraten im US-Kongress. Laut "WSJ" wird sogar darüber spekuliert, dass noch mehr zur Ankurbelung der Konjunktur ausgegeben wird. Obamas Wirtschaftsexperten wollen dem Bericht zufolge aber nicht die psychologisch bedeutsame Grenze von einer Billion Dollar überschreiten.

Obama will Millionen Jobs sichern

Obamas Team plant dem Bericht zufolge unter anderem Steuersenkungen, durch die direkt zwischen 50 und 100 Milliarden Dollar in die Wirtschaft fließen sollen. Ebenfalls vorgesehen seien rund 100 Milliarden Dollar Finanzhilfen für die Bundesstaaten, Investitionen in die Infrastruktur sowie in Schulen, neue Energieformen, den Ausbau des Internetzugangs und moderne Medizintechnik. Bereits Anfang des Monats hatte Obama angekündigt, er werde mit dem größten staatlichen Investitionsprogramm seit 50 Jahren 2,5 Millionen Jobs in den USA sichern oder neu schaffen.

Rasche Maßnahmen gegen die Rezession gefordert

Trichet warb bei einem informellen Treffen mit dem EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia und Wirtschafts- und Finanzministern der EU-Mitglieder in Paris für rasche Maßnahmen gegen die Rezession. Es erscheine ihm "sehr notwendig, dass der sehr mutige Kurs mehrerer Staaten schnellstmöglich umgesetzt werden kann". Zugleich forderte Trichet die Mitglieder der Eurozone zur Einhaltung des Stabilitätspakts ein. Die französische Finanzministerin Christine Lagarde sagte, sie habe bei dem Treffen erfahren, dass sechs Länder mehr gegen die Folgen der Krise tun wollten als bislang angekündigt.

Slowenien beschließt Konjunkturpaket

Die Regierung von Slowenien beschloss ein Konjunkturpaket mit einem Umfang von 800 Millionen Euro. Dies entspreche 2,1 Prozent des slowenischen Bruttoinlandproduktes (BIP), sagte Entwicklungsminister Mitja Gaspari nach einer Kabinettssitzung in Ljubljana. Angesichts der sich abzeichnenden weiteren Verschlechterung der weltwirtschaftlichen Lage handele es sich sehr wahrscheinlich nur "eine erste Reihe von Schritten". Zu dem Paket gehört die finanzielle Unterstützung von Unternehmen, die wegen der lahmenden Konjunktur Kurzarbeit beschließen müssen, sowie steuerliche Anreize für Investitionen in kleine Unternehmen.

Forderung nach international abgestimmten Maßnahmen

Das in Washington ansässige Institute of International Finance (IIF), das rund 375 große internationale Finanzinstitute vertritt, sagte für 2009 ein Schrumpfen der Weltwirtschaft um 0,4 Prozent voraus. Diese "schwerste, weltweit gleichzeitige Rezession in der modernen Wirtschaftsgeschichte" erfordere international abgestimmte Gegenmaßnahmen, erklärte IIF-Chef Charles Dallara.

Große Koalition berät über weiteres Maßnahmenpaket

In Deutschland wurde Anfang Dezember ein Konjunkturpaket mit einem Umfang von rund 30 Milliarden Euro aufgelegt. Im Ausland war dies als nicht ausreichend kritisiert worden. Derzeit berät die große Koalition mit den Ländern über ein zweites Maßnahmenpaket. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise vor übertriebenem Pessimismus. "Generell gilt auch in dieser Krise: Wir müssen die Lage so beschreiben, wie sie ist, aber mehr Optimismus würde uns nicht schaden", sagte sie den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". Deutschland sei stark genug, die Folgen der Krise zu meistern.

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Quelle: t-online.de , AFP