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Basisgeld: Ursula von der Leyen will Hartz IV umbenennen

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Hartz IV bekommt einen neuen Namen

15.09.2010, 12:27 Uhr | AFP

Denkt noch über neue Hartz-IV-Regelungen nach: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Die Bundesregierung will Hartz IV umbenennen. So plant Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die umstrittene Leistung durch die Bezeichnung Basisgeld zu ersetzen, wie die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) berichtet. Im Arbeitsministerium würden derzeit verschiedene Titel für die mit der anstehenden Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze fällige Gesetzesnovelle diskutiert. Ein Vorschlag lautet demnach: "Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien". Ein endgültiger Name stehe aber noch nicht fest, sagte der Ministeriumssprecher der "SZ".

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Inhaltliche und sprachliche Änderung

Der Sprecher sagte weiter, dass es "nicht nur inhaltlich, sondern auch sprachlich einige Änderungen geben wird". Die Regelungen sollten für die Bürger verständlicher sein als bisher. Von der Leyen habe zuletzt regelmäßig das Wort "Basisgeld" benutzt und den Begriff "Hartz IV" vermieden, berichtete die "SZ".

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen die Regelsätze für Langzeitarbeitslose neu berechnet werden. Laut "SZ" will von der Leyen am kommenden Montag den ersten Teil des Gesetzentwurfs zur Diskussion stellen, der unter anderem die neue Berechnungsmethode dargelegt. Eine Woche später plant das Ministerium, die neuen Hartz-IV-Sätze zu veröffentlichen. Der Regelsatz für einen Erwachsenen beläuft sich derzeit auf 359 Euro monatlich.

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Quelle: t-online.de , AFP

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Kommentare (387)

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Thema: "Basisgeld: Ursula von der Leyen will Hartz IV umbenennen"

kevin schrieb: am 15. September 2010 um 15:36:49
(0) (1) basisgeld
egal was für einen namen das "kind" kriegt----es bleibt und ist sozial ungerecht. leute die 10-30 jahre gearbeitet haben sollen mehr kriegen wie faule säcke. Leiharbeit muss abgeschafft werden---wenigstens gleicher lohn wie die festangestellten------doch es wird alles anders kommen die politik verfolgt nur das interesse der oligarschen und lobbyisten--der kleine mann ist und bleibt immer auf der verliererseite.
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grufti schrieb: am 15. September 2010 um 15:36:48
(0) (0) zwerg1
Ich glaube Sie haben nicht einmal meinen Kommentar verstanden, sonst würden Sie nicht so einen Unsinn schreiben. Sie denken einfach in die falsche Richtung. Ich kann mir meine Zeit einteilen. Ich arbeite oft genug auch am Wochenende. Selbständige sind eben die Leute, die ständig arbeiten. Übrigens: ich habe vorgesorgt und werde nie Hartz-4 beanspruchen und bekommen, aber die meisten Bezieher haben mein vollstes Verständnis, was ich von den meisten Stänkerern hier nicht sagen kann.
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