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BGH billigt Medikamenten-Reimport von Apotheken

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16 Kommentare

BGH billigt Medikamenten-Reimport von Apotheken

14.01.2012, 09:21 Uhr | dapd, dpa-AFX

Für immer Privatpatient - das muss nicht sein (Quelle: imago)

Deutsche Apotheken dürfen grundsätzlich über eine Zusammenarbeit mit europäischen Auslandsapotheken Medikamente billiger anbieten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil entschieden (Az.: I ZR 211/10). Auf preisgebundene verschreibungspflichtige Arzneimittel dürften inländische Apotheken dabei jedoch keine Rabatte gewähren, betonten die Karlsruher Richter.

Medikamente über Ungarn geliefert

Der BGH-Wettbewerbssenat entschied über die Klage einer Apotheken-Betreiberin aus dem bayerischen Freilassing, die die europäischen Reimporte der ebenfalls in Freilassing ansässigen Europa-Apotheke angriff. Diese bietet ihren Kunden an, Medikamente bei einer Apotheke in Budapest zu bestellen und zusammen mit einer Rechnung dieser Apotheke bei ihr in Freilassing abzuholen.

Den Kunden verspricht sie dabei einen Rabatt in Höhe von 22 Prozent bei nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. Bei verschreibungspflichtigen Medikamenten bot sie einen Rabatt von zehn Prozent an. Im Falle einer Bestellung lässt die Europa-Apotheke die Medikamente zunächst durch einen Großhändler aus Deutschland an die Apotheke in Budapest liefern, von wo aus sie wieder zurückgeliefert werden.

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Auf Wunsch werden die Kunden, die Medikamente auf diesem Wege beziehen, in der Europa-Apotheke in Freilassing auch pharmazeutisch beraten. Hintergrund des Reimports ist, dass die selben Medikamente im europäischen Ausland teilweise deutlich billiger sind als in Deutschland.

Gericht siegt ausreichende Beratung

Gegen diese Praxis der Europa-Apotheke klagte eine Konkurrentin. Das Oberlandesgericht (OLG) München ließ den Vertrieb der reimportierten Medikamente aber im Oktober 2010 zu. Die Beratung der Kunden bei der Medikamentenabgabe in Freilassing sei gewährleistet, entschied das OLG München.

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Der BGH wies nun die Revision der Konkurrentin gegen das OLG-Urteil zurück. Die klagende Apotheken-Betreiberin war der Ansicht, dass die Europa-Apotheke mit ihrem Reimport zur reinen Zwischenhändlerin werde. Das verletze aber die Apothekenbetriebsordnung.

Dem trat der BGH entgegen. Für die arzneimittelrechtliche Beurteilung sei maßgebend, dass in die Abgabe an den Endverbraucher eine inländische Apotheke eingeschaltet sei. Diese sei "verpflichtet, die Qualität, Eignung und Unbedenklichkeit der auf diese Weise abzugebenden Arzneimittel zu prüfen" und die Verbraucher bei Bedarf zu beraten.

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Keine Rabatte bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln

Die Klage hatte nur insoweit Erfolg, als der beklagten Apotheke die Gewährung eines Rabatts auf preisgebundene verschreibungspflichtige Arzneimittel untersagt wurde.

Quelle: dpa-AFX , dapd , t-online.de

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Kommentare (16)

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Thema: "BGH billigt Medikamenten-Reimport von Apotheken"

hajo schrieb: am 25. Januar 2012 um 11:31:15
(0) (1) paulchens beitrag apo-sterben
ja paulchen, leider hast du vergessen, dass die politik die apotheken so beschnitten hat, dass ihnen kaum noch luft bleibt, rabatte zu gewährleisten. auch dürfen von den großhaändlern und den pahrmaherstellern nur ganz ganz geringe rabatte wieter gegeben werden : Über die Kosten einer Apotheke scheinst du keinerlei ahnung zu haben- schlaf weiter
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Ottokarl schrieb: am 15. Januar 2012 um 23:34:42
(3) (0) BGH billigt Medikamenten Re-Import
Hallo Paulchen.Die Tante Emma Läden sind an ihrer Größe gestorben,weil sie kein Vollsortiment wie die Supermärkte und auch nicht die Preise bieten konnten.Diese waren früher auch der REWE,EDEKA ,SPAR usw. angeschlossenDer Verbraucher hat seine Einkäufe im Supermarkt getätigt und nur vergessene Sachen im Tante Emma Laden gekauft. Das ist die Ursache des Tante-Emma Laden Sterben gewesen.Daran sind auch die kleinen Möbelhäuser u.andere Branchen untergegangen
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Paulchen schrieb: am 15. Januar 2012 um 11:44:28
(8) (1) Re-Import
Die Apotheker werden genauso enden wie die Tanta Emma Läden diese hatten versäumt einen Einkaufsverbund zugründen um so Großhandelsrabatte zuerzielen und haben daher gegen die Supermärkte verloren die Ausländischen Pharma-Großhändler werden die Deutschen Apotheker langfristig in den Ruin treiben ich war in der Möbelindustrie tätig jeder Kunde war in einem Einkaufsverband und hat Rabatte bekommen wenn die Apotheker nicht zur vernunft kommen haben sie keine Zukunft.
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