China will trotz Krise acht Prozent Wachstum

Trotz Krise rechnet China mit acht Prozent Wachstum

05.03.2009, 12:56 Uhr | sky

Regierungschef Wen Jiabao erwartet acht Prozent Wachstum (Foto: dpa)Globale Konjunkturlokomotive China: Trotz der weltweiten Wirtschaftskrise und ungeachtet eines Redkord-Haushaltsdefizites strebt China im laufenden Jahr ein Wirtschaftswachstum von rund acht Prozent an. Die Volksrepublik pumpt Milliarden in die Binnenwirtschaft und will einen weiteren Verlust von Arbeitsplätzen vermeiden. Zum Auftakt der diesjährigen Sitzung des Nationalen Volkskongresses skizzierte Regierungschef Wen Jiabao in Peking Details des im November vorgestellten Konjunkturpakets, das den Einbruch der Auslandsnachfrage abfedern soll.

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Wen ruft zu Optimismus auf

"Wir sind voller Vertrauen, dass wir die Schwierigkeiten und Herausforderungen meistern werden", sagte Wen vor rund 3000 ausgewählten Delegierten der jährlichen Parlamentssitzung in der Großen Halle des Volkes. Der Regierungschef gestand ein, dass die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise die Probleme der Volksrepublik, wie mangelnde soziale Absicherung und ein kränkelndes Gesundheitssystem, verstärkten. Gleichzeitig rief er die Bevölkerung zu Zuversicht auf. Die Regierung habe Mittel und Wege, die Krise zu bewältigen.

Keine Details zu erhofftem neuen Programm

Für die Börse war die Rede des Regierungschefs ein Dämpfer: Entgegen jüngsten Spekulationen, die schon die Aktienmärkte beflügelt hatten, enthielt sein Rechenschaftsbericht keine konkreten neuen Konjunkturmaßnahmen, die deutlich über bisherige Ankündigungen hinausgingen. Bereits im November hatte die chinesische Regierung angekündigt, die Wirtschaft mit zusätzlichen Ausgaben von vier Billionen Yuan (465 Milliarden Euro), verteilt auf zwei Jahre, anzukurbeln.

Ankurbelung der Binnenkonjunktur

Mit einer Stützung der Inlandsnachfrage sollen die zu erwartenden Einbrüche beim Export so weit wie möglich ausgeglichen werden. Umfangreiche staatliche Hilfen sollen unter anderem die Schlüsselindustrien des Landes, etwa die Automobilbranche und die Stahlproduktion, stützen, aber auch der armen Landbevölkerung zugute kommen. Zusätzliche Ausgaben in Höhe von mehr als 900 Milliarden Yuan seien für Infrastrukturprojekte geplant. Das Sozialsystem soll um 17,6 Prozent auf 293 Milliarden Yuan aufgestockt werden.

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Sozialer Sprengstoff durch Arbeitslosigkeit

China benötigt nach Ansicht von Experten ein Wachstum von acht Prozent, damit die Arbeitslosigkeit nicht weiter ansteigt und zu sozialen Unruhen führen könnte. 2007 war die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt noch um 13 Prozent gewachsen. 2008 zeigte sich bereits ein Rückgang des Wachstums auf neun Prozent. Durch die weg brechende Nachfrage aus dem Ausland mussten zahlreiche Fabriken schließen, was rund 20 Millionen Wanderarbeiter den Job kostete.

Ambitioniertes Wachstumsziel

Das hohe Wachstumsziel von acht Prozent dürfte allerdings schwer zu erreichen sein, verlautete aus Regierungskreisen. Experten rechnen nur mit fünf bis sieben Prozent Wachstum und sahen Zweckoptimismus hinter der Ankündigung. In dem parallel vorgelegten Bericht der Entwicklungs- und Reformkommission, dem obersten Wirtschaftsorgan, hieß es entsprechend, die Vorgabe von acht Prozent "zielt vor allem darauf ab, zu verhindern, dass die Wachstumsrate zu stark fällt".

Rekord-Defizit für 2009

Für das laufende Jahr erwartet China eine Inflationsrate von vier Prozent und ein Haushaltsdefizit in Höhe von 950 Milliarden Yuan (112 Milliarden Euro) - dies wäre das höchste Haushaltsminus seit Gründung der Volksrepublik vor 60 Jahren. Das Defizit verdreifacht sich sogar im Vergleich zu dem Rekorddefizit vom Vorjahr auf insgesamt 950 Milliarden Yuan (110 Milliarden Euro). Es bleibt allerdings unter der kritischen Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Im Vorjahr hatte es bei 0,6 Prozent gelegen. Nach dem Haushaltsplan, der den rund 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes vorgelegt wurde, wird allein das Defizit der Zentralregierung um 570 Milliarden auf 750 Milliarden Yuan ansteigen. Zusätzlich werden lokale Regierungen Anleihen über 200 Milliarden Yuan aufnehmen dürfen.

Peking deutet weitere Ausgaben an

"Es bleibt eine Expansion in einem sicheren Ausmaß", kommentierte Jia Kang, Präsident eines wissenschaftlichen Instituts des Finanzministeriums. Sollte sich das Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal weiter abschwächen, müsste möglicherweise noch mehr ausgegeben werden. Die Regierung habe durchaus noch Raum für weitere Ausgaben, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.

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Quelle: dpa , dpa-AFX , dapd , t-online.de