DGB und ACE fordern Subventionen für Mobilität

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DGB und ACE fordern Subventionen für Mobilität

07.08.2008, 10:39 Uhr | fre

Stromauto: DGB und ACE für alternative Mobilität (Foto: imago)Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Auto Club Europa (ACE) haben Politik und Wirtschaft aufgefordert, "Maßnahmen zu ergreifen, um Lebensqualität und Mobilität nachhaltig zu sichern". Wegen der anhaltend hohen Preise für Benzin und Diesel sollte die Bundesregierung mit Mitteln des Wettbewerbsrechts gegen die Marktmacht der Ölkonzerne vorgehen und entsprechende Initiativen auf EU-Ebene unterstützen, berichtet der "Tagesspiegel".

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Sparautos auch für Wenigverdiener

Die Politik solle außerdem flächendeckend Stellen einrichten, bei denen sich Bürger kostenlos Mobilitätsberatung holen können, sowie Car-Sharing-Modelle und Fahrgemeinschaften finanziell fördern. Zudem müsse man die Anschaffung schadstoffarmer Autos für finanziell Schwache mit günstigen Darlehen erleichtern. Sie müssten in die Lage versetzt werden, ihr Benzinbudget dauerhaft zu senken, heißt es dem "Tagesspiegel" zufolge in einem gemeinsamen Papier von DGB und ACE.

Steuerrabatt keine Lösung

Die Fahrzeughersteller könne man mit gesetzlichen Anreizen motivieren, Sprit sparende Modelle früher auf den Markt zu bringen. Auch die Pendlerpauschale solle wieder eingeführt werden - allerdings sollten künftig auch jene profitieren, die nur eine geringe Steuerlast haben. Die Verbände fordern außerdem, den ermäßigten Umsatzsteuersatz auf den gesamten Schienenverkehr auszuweiten. Den Ruf nach Senkung der Energiesteuern wiesen DGB und ACE ab. Die Mineralölkonzerne erhielten so nur neue Preiserhöhungsspielräume.

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