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E.ON klagt gegen Atomausstieg

03.11.2011, 07:29 Uhr | Financial Times Deutschland

Das E.ON-Kernkraftwerk Isar/Ohu (Foto: imago)Der Energiekonzern EON will noch in diesem Jahr Klage gegen den Atomausstieg beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Die Klageschrift für die Verfassungsbeschwerde sei fast fertiggestellt, heißt es aus Branchenkreisen.

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E.ON sieht Eigentumsrecht gefährdet

Der Kernkraftwerksbetreiber macht geltend, dass der im Sommer von der Bundesregierung beschlossene Atomausstieg in sein Eigentumsrecht eingreife, das durch den Artikel 14 des Grundgesetzes geschützt wird. Durch die vorzeitige Abschaltung der Meiler sei dem Konzern ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden. Ein Konzernsprecher wollte den genauen Stand der Klage nicht kommentieren. "Wir werden unserem Vermögensschaden beziffern und geltend machen", kündigte er lediglich an.

^{Atomkonzerne prüfen Klagen
Durch die erste Verfassungsbeschwerde dürfte neue Dynamik in den Streit zwischen Atomwirtschaft und Bundesregierung kommen. Die Konzerne prüfen schon seit Monaten rechtliche Schritte gegen den Ausstiegsbeschluss, passiert ist bislang wenig. RWE und EnBW teilten auf Anfrage der "Financial Times Deutschland" (FTD) mit, dass sie noch prüfen, ob, wann und wie sie gegen den Beschluss der Regierung vorgehen.

Sie haben nach der Verabschiedung des Gesetzes im Juli ein Jahr Zeit für eine Verfassungsbeschwerde. Vattenfall steht kurz davor, Deutschland vor einem internationalen Schiedsgericht zu verklagen.

Kehrtwende nach Fukushima-Schock
Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima wurden durch eine im Juli 2011 in Kraft getretene Novelle des Atomgesetzes acht der deutschen Kernkraftwerke sofort abgeschaltet, die Laufzeiten der verbleibenden neun Anlagen deutlich verkürzt. Gegen diese Änderung des Atomgesetzes geht Eon nun vor. Der Konzern betreibt die Kraftwerke Brokdorf, Grohnde, Grafenrheinfeld und Isar 2, die nun früher vom Netz gehen als geplant. Die Kernkraftwerke Isar 1 und Unterweser sind seit dem Kernkraft-Moratorium im März nicht mehr am Netz.

_{Quelle: Financial Times Deutschland

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Kommentare (1)
zum Forum
Thema: "E.ON klagt wohl gegen Atomausstieg"

Ralle schrieb:
am 9. Dezember 2011 um 17:58:28

(0) (0)
Klage
Ja, soll e-on klagen. Wenn e-on die Kosten für die Atommüllentsorgung, Lagerung auf lage Sicht, Wartung der Lagerstätten auf lange
Sicht und Folgeschäden an Menschen und Umwelt durch Strahlung uneingeschränkt übernimmt sollen Sie gewinnen. Durch die genannten Zusatzkosten wird der Strom so teuer, dass ihn keiner mehr will! So klärt sich vieles von allein!

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