Drucken
05.08.2011, 16:13 Uhr | AFP, dpa, bv
Die "Elena"-Datenbank stand auch wegen hoher Kosten in der Kritik (Foto: imago) (Quelle: imago)
Die Bundesregierung hat das umstrittene Projekt zum Speichern der Einkommensdaten von Millionen deutschen Arbeitnehmern beerdigt. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Arbeitsministerium einigten sich darauf, den Elektronischen Entgelt-Nachweis ("Elena") "schnellstmöglich einzustellen", wie die Ministerien mitteilten. Sie begründeten das Aus mit dem Datenschutz: Der für das Verfahren notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur sei "in absehbarer Zeit nicht flächendeckend" zu erreichen. Die Wirtschaft beklagte, sie hätte damit Millionen Euro umsonst investiert.
Die erste Stufe von Elena war Anfang 2010 gestartet. Seitdem sind Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten von Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln. Behörden nutzen diese bei der Bearbeitung von Anträgen auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld. Das System soll der Entbürokratisierung dienen und die früher üblichen Papier-Bescheinigungen von Arbeitgebern für Ämter und Behörden überflüssig machen.
Doch von Anfang an stand das Projekt unter Beschuss. Datenschützer und Gewerkschaften äußerten die Befürchtung, dass "Elena" dem Missbrauch sensibler Arbeitnehmer-Daten wie Informationen über Streikteilnahme oder Fehlzeiten am Arbeitsplatz Tür und Tor öffnet. Die Gemeinden warnten, dass der Aufbau von Elena ihnen Mehrkosten in Höhe von etwa 240 Millionen Euro bescheren könne. Vor allem der Mittelstand befürchtete Belastungen für sich.
Sie suchen einen neuen Job? Finden Sie den passenden Job aus fast 60.000 Stellenangeboten. Jobsuche starten
Dass "Elena" nun gestoppt wurde, kommt letztendlich nicht überraschend: Schon im November vergangenen Jahres hatte sich die Regierung bereits geeinigt, den ursprünglich für 2012 geplanten Start von Elena auf 2014 zu verschieben und bis dahin die Testphase zu verlängern. Zuletzt übte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle Kritik an dem Projekt und nahm dabei vor allem die hohen Kosten für den Mittelstand aufs Korn
Nach dem Ende von "Elena" will die Bundesregierung nun dafür sorgen, "dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden". Zudem solle ein neues Konzept für ein einfacheres Meldeverfahren zur Sozialversicherung erarbeitet werden. Dabei will die Regierung auf die bestehende Infrastruktur des "Elena"-Verfahrens zurückgreifen, um die bisherigen Investitionen der Wirtschaft zu sichern.
"Elena" sollte nicht mit der elektronischen Lohnsteuerkarte "ELStAM" verwechselt werden. Die Lohnsteuerkarte wurde 2010 letztmalig in Papierform ausgegeben und gilt ausnahmsweise auch für 2011 weiter. "ELStAM" steht für Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale. Statt einer Lohnsteuerkarte gibt ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber künftig seine lebenslang gültige persönliche Steuer-Identifkationsnummer. Zusammen mit dem Geburtsdatum kann sich der Arbeitgeber dann die Lohnsteuerklasse oder eventuelle Freibeträge aus einer Datenbank beim Bundeszentralamt für Steuern besorgen und den Lohnabzug entsprechend berechnen.
Quelle: dpa , AFP , t-online.de
(45)
Alex schrieb:
am 18. Juli 2011 um 21:32:18
(0) 
(0)
Elena
Fast 2 Jahre mußten sich die AG mit diesem Quatsch beschäftigen-und nun wird es einfach abgeschafft.Konnte man d.Fragen nicht vor der
Testphase klären, aber das hat das Beamtentum nicht nötig.Die Arbeit müssen andere erledigen u.d.Kosten tragen auch andere-Hauptsache sie hatten wieder eine Daseinsberechtigung-wenn d.Priv.wirtschaft so wie die Regierung "hantieren"würde, D wäre schon als Staat verschwunden.Die, die diesen Humbug veranlaßt haben, müssen bestraft werden!!!
mehr
Kommentar melden
Leupio schrieb:
am 18. Juli 2011 um 21:27:40
(0) (0)
Elena
Gott sei Dank!!! Mir graute schon davor, mich mit diesem komplizierten Blödsinn auseinandersetzen zu müssen, und das wegen eines
einzigen Arbeitnehmers! Elena war höchst zeitaufwendig, saumäßig kompliziert und dazu auch noch völlig unverständlich erklärt. Und diente eigentlich nur dazu, gelangweilte, schlecht ausgelastete Verwaltungsbeamte mit Futter zu versorgen.
mehr
Kommentar melden
Möwe schrieb:
am 18. Juli 2011 um 21:27:23
(0) (0)
Juhu
Wir haben in der Firma diesen Dreck garnicht erst mitgemacht. Ich verstehe bis heute nicht, wieso man die Firmen nicht verpflichtet die
Daten im Falle des Ausscheidens der Arbeitnehmer elektronisch zu übermitteln. Das sollte reichen.
mehr
Kommentar melden
Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar anstößige Inhalte enthält.
Attraktive und sportive Mode für Sie und Ihn: kompromisslose Qualität, die überzeugt. zum Special
Entdecken Sie die neuen Kollektionen zu Top-Preisen: jetzt online bestellen! zu den Angeboten
Zeigen Sie Flagge - alles für die per- fekte EM-Party in Schwarz-Rot-Gold.
von GINGAR.de
Damenmode in den schönsten Sommerfarben - online bestellen und sparen. bei KLiNGEL.de
Die 58-jährige Gina Rinehart ist Bergbau-Unternehmerin. zum Video
