Sie sind hier: Home > Wirtschaft > Specials > Schuldenkrise >

EU-Kommission: Absage an Merkels Gipfel-Pläne

...

Drucken

338 Kommentare

EU-Kommission: Absage an Merkels Gipfel-Pläne

27.01.2012, 13:33 Uhr | dapd, bv

Angela Merkels EU-Wachstumspläne drohen zu scheitern (Quelle: dapd)

Rückschlag für Bundeskanzlerin Angela Merkel: Sie wollte auf dem nächsten EU-Gipfel am Montag in Brüssel nicht nur Sparbeschlüsse verabschieden, sondern mit einem Fonds auch mehr Wachstum und Beschäftigung anregen. Doch daraus dürfte nicht werden. Die EU-Kommission hat die Pläne aus Geldmangel zurückgewiesen.

Mehr zum Thema

Es sei "unrealistisch", den Wachstumsfonds mit noch nicht genutztem Geld aus EU-Töpfen zu füllen, sagte der zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn der "Süddeutschen Zeitung" (SZ). Es sei kaum freies Geld verfügbar. Er habe vergangene Woche "in Form eines Briefs" von dem Plan Merkels und Nicolas Sarkozys erfahren. "Nachdem ich die Verantwortlichen darauf aufmerksam gemacht habe, um wie viel Geld es sich dabei handeln würde, ist diese Idee mit dem Wachstumsfonds wieder verschwunden", sagte der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar.

Geld ist bereits verplant

Selbst wenn er alle nicht genutzten Mittel der Jahre 2010 und 2011 zusammenfasse, komme er auf 30 Millionen Euro. Zwar stünden den europäischen Strukturfonds für die Jahre 2007 bis 2013 fast 350 Milliarden Euro zur Verfügung. Aber drei Viertel dieser Gelder seien bereits Projekten zugeordnet.

STELLENMARKT

Aktuelle Stellenangebote

Wählen Sie die gewünschte Branche aus:

Mehr als 80 Milliarden Euro wären demnach aber noch nicht verplant. Begehrlichkeiten sollte diese Summe jedoch nicht wecken. Laut "SZ" sagte Hahn dazu: "Es bleiben also 25 Prozent, und da gibt es immer die Fehleinschätzung, das Geld werde nicht genutzt. Es wird aber genutzt. Es ist budgetiert, das heißt, es ist einzelnen Ländern zugeordnet, aber die haben es noch nicht konkreten Projekten zugewiesen."

Die Förderverträge könnten nur geändert werden, wenn die Länder zustimmen. Die EU-Kommission könne das Geld nicht einfach neu verteilen.

Sparen, aber auch Wachstum

Hintergrund der Wachstumspläne sind Befürchtungen von Experten, die Eurozone außer Deutschland könne 2012 in eine Rezession abrutschen. Merkel hatte deshalb zuletzt bei einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy versichert, niemand in Europa setze einseitig aufs Sparen.

Einfach erklärt: Grafiken erläutern die Schuldenkrise

zu den Fotos

6 Bilder von 18

Bei dem EU-Gipfel am kommenden Montag soll deshalb nicht nur der geplante Fiskalpakt zum Schuldenabbau geschmiedet, sondern auch ein Weg zu mehr Wachstum gefunden werden. Allerdings sollen Regierungskreisen zufolge nur diejenigen Länder in den Genuss des dauerhaften Rettungsschirms ESM kommen, die den Fiskalpakt mit Schuldenbremse umsetzen. Dafür werden zwei Jahre Zeit eingeräumt.

Einkaufen

Quelle: dapd , t-online.de

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (338)

zum Forum

Thema: "EU-Kommission: Absage an Merkels Gipfel-Pläne"

Kreisel, der Sachse schrieb: am 27. Januar 2012 um 20:38:31
(4) (8) Merkel verrät Deutschland
Das Experiment EU ist zu Ende." - Richtig!!! Aber Merkel als Ersatzstaatsrats-vorsitzende wird deshalb Deutschland ausplündern u. verarmen lassen u. weitere Mrd.-Zahlungen aus deutschen Steuergeldern in den EU-Betrüger-, Schrott- u. Schmarotzerstaat Griechenland verschleudern! Diese Frau ist unfähig, Deutschland zu führen! Und um mit CDU-Pofallas Worten zu sprechen: Ich kann diese Fresse nicht mehr sehen!
mehr Kommentar melden

Europa schrieb: am 27. Januar 2012 um 20:08:02
(7) (3) Brüssel
Wissen die vielen "Experten" , dass Deutschland schon lange vor der Eurokrise die Schuldengrenzen überschritten hatte. Ein bisschen mehr Sachkenntnis besser Rechtschreibung und etwas Toleranz würde manchem Kommentator sehr gut stehen.
mehr Kommentar melden

Normalo schrieb: am 27. Januar 2012 um 20:00:31
(7) (3) EU
Sofort wieder die DM und alles wird gut, so einfach stellt sich klein Fritzchen das vor. Schon mal daran gedacht, wieviel Schulden Deutschland hat ob nun in DM oder Euro ist wohl gleichgültig. Die USA haben ihre Riesenschulden in $ und die Briten in Pfund. Und früher war sowieso alles viel besser.
mehr Kommentar melden