Gaspreis: E.ON Hanse verliert Prozesse vor vielen Amtsgerichten

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E.ON verliert viele Prozesse um Gaspreise

18.02.2010, 13:26 Uhr | dpa

E.ON Hanse unterliegt mehrfach im Streit um Gaspreis-Erhöhungen (Quelle: dpa)Der Hamburger Regionalversorger E.ON Hanse gerät beim jahrelangen Streit um die Gaspreise juristisch ins Hintertreffen. Bei mehreren hundert Verfahren an Amtsgerichten in ganz Norddeutschland setzte sich bislang weitgehend die Verbraucherseite durch. Ein Amtsrichter im niedersächsischen Winsen sprach am Dienstag gleich 70 Urteile, die fast durchgängig gegen E.ON Hanse ausfielen. Der Energieversorger hatte Kunden verklagt, die eigenmächtig ihre Rechnungen gekürzt hatten, weil sie Gaspreiserhöhungen in den Jahren 2004 und 2005 für nicht rechtmäßig hielten.

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Streit um angemessene Gaspreise

Eine rechtskräftige Klärung des Streits steht noch aus. "Wir hoffen und wünschen, dass endlich ein Gericht eine Entscheidung in der Sache trifft", sagte eine E.ON-Hanse-Sprecherin. Im Kern drehen sich die Auseinandersetzungen um die Frage, ob Erhöhungen der Gaspreise in den Jahren 2004 und 2005 angesichts gestiegener Kosten angemessen waren oder nicht. Deshalb hatten E.ON-Hanse-Kunden mit Unterstützung der Verbraucherzentrale geklagt.

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Preisklausel bereits für ungültig erklärt

Das Hamburger Landgericht entschied im Oktober 2009 gegen E.ON Hanse, allerdings aus einem anderen Grund: Die Preisänderungsklausel in den Verträgen sei unwirksam, weil zu unbestimmt. Sie lautete: "E.ON Hanse ist berechtigt, die Preise der Preisentwicklung auf dem Wärmemarkt anzupassen." Gegen die Entscheidung hat das Unternehmen Rechtsmittel eingelegt; das Oberlandesgericht als Berufungsinstanz wird noch in diesem Jahr darüber verhandeln.

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