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General-Motors-Blockade in Opel-Treuhand möglich

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GM-Blockade in Opel-Treuhand möglich

25.08.2009, 17:35 Uhr | lgs

Wird das Hin und Her um Opel zur Zerreißprobe? (Foto: ddp)Der US-Autokonzern General Motors (GM) hat im Opel-Poker eine stärkere Verhandlungsposition gegenüber Bund und Ländern als bekannt. Nach Informationen der dpa kann GM in der Opel-Treuhand, die den deutschen Autobauer verwaltet, eine endgültige Entscheidung über einen Verkauf zumindest in den nächsten Monaten blockieren. Bislang war der Eindruck erweckt worden, dass nach einer Empfehlung des GM-Verwaltungsrates für Magna International oder RHJI die deutschen Staatsvertreter im Treuhand-Beirat das letzte Wort hätten.

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GM hat zwei Stimmen

Bund und Länder haben in dem fünfköpfigen Beirat der Treuhand, die 65 Prozent der Opel-Anteile hält, je eine Stimme. Alteigentümer General Motors (35 Prozent der Anteile) hat zwei Stimmen. Es zählt die einfache Mehrheit. Bei einer Pattsituation von 2:2 wäre also Treuhand-Chef Fred Irwin das Zünglein an der Waage.

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Ist Irwin gesperrt?

Aus den Treuhand-Verträgen geht nach dpa-Informationen aber hervor, dass Irwin während einer sechsmonatigen Sperrfrist, die Ende November ausläuft, nicht mit abstimmen darf. Die Sperre kann sich sogar verlängern, wenn über den November hinaus das staatliche Darlehen für Opel von 1,5 Milliarden Euro nicht aufgebraucht ist.

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Kampfabstimmung eher unwahrscheinlich

Irwin ist Präsident der amerikanischen Handelskammer AmCham in Deutschland. Der Wirtschaftsjurist wird wegen seiner großen Erfahrung in Berlin und Washington geschätzt. Im Umfeld der Treuhand hieß es, ein anderes, für Bund und Länder günstigeres Stimmverhältnis sei mit GM nicht zu machen gewesen. Die deutsche Seite sehe das gelassen: "Eine Kampfabstimmung in der Treuhand ist unwahrscheinlich. Die Sache muss vorher unter Dach und Fach sein."

Treffen beendet - Stillschweigen vereinbart

Unterdessen ist das Opel-Spitzentreffen zwischen Bund, Ländern und dem US-Autokonzern General Motors (GM) beendet worden. Ergebnisse wurden zunächst nicht bekannt. Die deutsche Seite und GM hätten Stillschweigen vereinbart, hieß es am Dienstag in Berlin aus Verhandlungskreisen.

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