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Griechenland-Troika droht der Zerfall

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21 Kommentare

Griechenland-Troika zeigt den ersten Riss

21.10.2011, 10:33 Uhr | Financial Times Deutschland

Mit IWF-Direktorin Christine Lagarde ist nicht zu spaßen (Quelle: Reuters)

Nachdem die Geldgeber Griechenlands in den letzten Monaten versuchten, mit vereinten Kräften das strauchelnde Land wieder auf Vordermann zu bringen, ziehen jetzt Wolken am Himmel auf. Der IWF schert aus der Koalition aus. Offensichtlich hat der Währungsfonds den Glauben an eine mögliche Rettung verloren, während die Europäer optimistischer sind. In den EU-Ländern wird ein Festhalten am Rettungsplan immer schwerer zu vermitteln sein.

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Die Griechenland-Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) droht zu zerfallen. Hintergrund ist ein Streit der drei internationalen Geldgeber des Fast-Pleitestaates über die Bewertung der wirtschaftlichen Aussichten von Hellas. Den Entwurf zum jüngsten Prüfbericht, der Grundlage zur Entscheidung über den nächsten Hilfskredit von acht Milliarden Euro für Griechenland ist, legten die drei Institutionen unerwartet nicht gemeinsam vor. Nach dem Ende des jüngsten Aufenthalts der Troika in Athen hatten die drei Institutionen noch eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

IWF hat das Vertrauen verloren

Die Spaltung gefährdet die für Anfang bis Mitte November geplante Auszahlung der neuen Hilfsmilliarden an Griechenland. Athen wartet auf die acht Milliarden Euro - sonst droht der Bankrott. Während EU-Kommission und EZB in dem Berichtsentwurf zur Lage des hochverschuldeten Landes für eine möglichst schnelle Bereitstellung der Gelder plädieren, zeigt sich der IWF skeptisch. EU-Kreisen zufolge droht der Fonds sogar mit einer Blockade der Auszahlung. Die Troika muss die Reformen und Sparbemühungen des Euro-Landes als tragfähig beurteilen. Sonst darf die nächste Kredittranche nicht freigegeben werden. Der Bericht des Gremiums solle den Euro-Finanzministern vorliegen zeitnah, teilte die Kommission mit.

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Die IWF-Experten in der Troika hielten die Defizitprognosen von EU-Kommission und EZB für das hochverschuldete Land für zu positiv, sagte ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Bei EU und EZB heißt es zwar auch, es gebe Mängel bei der Umsetzung des Sparprogramms. Die Regierung habe aber wichtige Fortschritte bei der Konsolidierung gemacht.

Spaltungsgerüchte dementiert

Nachdem die Nachrichtenagentur den Konflikt offenbarte, bemühte sich der IWF um Schadensbegrenzung. Der Fonds möchte die unterschiedlichen Ansichten nicht als Differenzen zur Einschätzung der Lage Griechenlands verstanden wissen. Der IWF arbeite weiter eng und effektiv mit den Partnern aus der EU-Kommission und der EZB zusammen, sagte ein Sprecher in Washington. Die Ausbezahlung der acht Milliarden Euro erfolge wahrscheinlich wie geplant Anfang November.

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Noch Anfang Oktober hatte die Troika Griechenland verschont. Obwohl Athen eingestand, seine Sparziele für 2011 zu verfehlen und das Defizit höher ausfallen wird als geplant, machten die drei internationalen Geldgeber klar, dass der Geldhahn nicht zugedreht werden soll. EU, IWF und EZB mussten sich vorwerfen lassen, in einem Dilemma zu stecken, nämlich einerseits die feste Absicht zu haben, Hellas vor dem Bankrott zu bewahren, und andererseits damit zu drohen, die nächsten Milliarden nicht herauszurücken, wenn Athen nicht genug spart.

Österreich probt den Aufstand

Der überraschend aufgekommene Konflikt in der Troika erschwert die ohnehin komplizierte Rettung der Währungsunion. Österreich erklärte als erstes Euro-Land, dass es ohne den IWF einer neuen Milliardenhilfe für Athen nicht zustimmen werde. Finanzministerin Maria Fekter sagte, die Auszahlung der acht Milliarden Euro werde sie nur unterstützen, wenn auch der Fonds dies empfehle.

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Außerdem droht der mutmaßlich entscheidende EU-Gipfel wegen des Streits zwischen Frankreich und Deutschland über das weitere Vorgehen in der Schuldenkrise zu platzen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte am Donnerstag kategorisch ausgeschlossen, dass sich der Krisenfonds EFSF - wie von Frankreich verlangt - zusätzliche Milliarden über die EZB beschaffen könnte. Er lehnt selbst eine Diskussion darüber ab. kanzlerin Angela Merkel (CDU) will das Spitzentreffen eher verschieben lassen, als es mit einem für Deutschland inakzeptablen Ergebnis zu beenden. Laut EU soll der Gipfel definitiv staatfinden.

Erreicht Athen 2012 die Defizitziele?

Die acht Milliarden Euro wären der sechste und letzte Teilkredit aus dem 110 Milliarden Euro großen Hilfspaket für Griechenland, das im Mai 2010 vereinbart worden war. Der vorläufige Berichtsentwurf von EU und EZB weist darauf hin, dass für das laufende Jahr noch nicht alle Haushaltslücken geschlossen seien. Trotzdem seien sie zuversichtlich, erklärten die zwei Troika-Mitglieder. Dank der zusätzlichen Sparschritte Athens würden die Defizitziele 2012 erreicht.

In Griechenland sind die Maßnahmen mehr als umstritten. Weiterhin gingen Tausende Griechen auf die Straße. Wie am Vortag kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen vor allem in Athen. Am Abend sollte das Parlament endgültig über ein neues Sparpaket befinden. Es ist Voraussetzung für die Umsetzung des vereinbarten zweiten Rettungspakets für Griechenland. Dieses wurde im Juli geschnürt und beinhaltet auch eine Beteiligung privater Gläubiger in Form eines teilweisen Forderungsverzichts.

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Quelle: Financial Times Deutschland

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Kommentare (21)

zum Forum

Thema: "Griechenland-Troika droht der Zerfall"

emu schrieb: am 1. November 2011 um 14:21:12
(0) (1) staatspleite
jetzt ist es an der Zeit,daß in Deutschland eine Volsabstimmung kommt.Und bei dieser die ganze unfähige Rgierung zum Te...l gejagt wird.Die Pleite ist auch für Deutschland wenn es so weitergeht in nicht mehr großer Ferne.
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B.L. schrieb: am 24. Oktober 2011 um 11:25:00
(3) (0) Sprüche
Als Analyse u Beschreibung eines IST/SOLL-Zustands sind Sprüche oft recht interessant u hilfreich die Lage zu verstehen(siehe Beitrag Totes Pferd). Es hilft aber nicht weiter. Die Mehrheit des denkenden Volk (bevor Professoren u Experten sich zu Wort meldeten) hat die Problematik schon sehr früh erkannt, jedenfalls früher als alle Selbsternannten Experten ! Wir müssen raus aus diesem caotischen Bündnis EU, es sei denn die BRD übernimmt die Führung - aber, es gibt hier keine Führungsperson !!
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Pegasus schrieb: am 24. Oktober 2011 um 10:47:33
(7) (1) Wer braucht den Euro?
Die kleinen Leute waren mit der Einführung dieser Spielzeugwährung die grossen Verlierer. Gefragt wurden wir auch nicht, daher ist es mehr als Gerecht wenn der Euro schnellstens verschwindet. Das war ein Kind der Politik, der Banken und Unternehmen, aber nie des Volkes. Also zurück zur bewährten D-Mark in die insbesondere das Volk grosses Vertrauen entgegen bringt, denn das ist ihr Kind!
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