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23.05.2011, 11:08 Uhr
Laut Medienberichten liegen 181.000 unerledigte Hartz-IV-Klagen bei den Sozialgerichten (Foto: imago)
Die Klagen gegen Hartz-IV-Bescheidenehmen weiter zu. Ende 2010 lagen den Sozialgerichten insgesamt 181.289 unerledigte Klagen von Hartz-IV-Empfängern vor, wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine interne Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtete.
Im Vergleich zu Ende 2009 sei die Zahl damit um 12,3 Prozent gestiegen. Damals waren noch rund 159.000 Klagen von Hartz IV-Empfängern offen.
Allein im vergangenen Jahr wurden dem Bericht zufolge bei den Sozialgerichten 158.346 neue Verfahren gegen Hartz-Bescheide eingeleitet. Am häufigsten wurde gegen die Festsetzung der Kosten der Unterkunft geklagt. Insgesamt 135.015 Klagen wurden im vergangenen Jahr erledigt - in mehr als jedem zweiten Fall zugunsten der Kläger.
Damit bewahrheiten sich die Prophezeiungen zahlreicher Rechtsexperten, die bereits Anfang des Jahres eine neue Hartz-IV-Klagewelle erwarteten. Die Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Sabine Schudoma, nannte als Grund für die zahlreichen Klagen zum Beispiel an ihrem Gericht die Vielzahl der verschickten Leistungsbescheide. Entsprechend hoch sei die Fehlerquote. In Berlin haben die Klagen im vergangenen Jahr einen Rekordstand erreicht.
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Olaf Bregen schrieb:
am 21. Mai 2011 um 19:40:11
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Ich habe zu Recht geklagt u. Recht bekommen
2,5 Jahre sind eine lange Zeit und kostet Nerven, aber es geht nicht, dass man Menschen so übel
an der Nase rumführt. Jetzt wieder in der ARGE musste ich den Rechtsanwalt bemühen, weil man einfach später zahlen wollte. Ich bin fast 60 und habe einen Schein für die Tafel in die Hand gedrückt bekommen. Stromabschaltung, hohe Kosten für Lastschrift-Rückgaben interessieren nicht. Allerdings wird mit zweierlei Maßstab gemesssen u. das ist mein Ärger. Ich sehe keine Gleichbehandlung mit Ausl
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Jobcenter schrieb:
am 21. Mai 2011 um 19:39:37
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@ Nemesis
Zuerst, ich bin da beschäftigt. 2o Jahre Sozialamtserfahrung und 6 Jahre JC. Und ich muss nichts meiner Aussage zurücknehmen.
Gehen sie in ein JC und sie werden es täglich erfahren. Nur nochmal zum Verständnis. Die JC sind überwiegend für Qualifikation und die AA für Vermittlung zuständig. Bitte erst informieren. Und dennoch vermitteln auch wir, nicht nur in Billigjobs. Auch wir bekommen Dankesbriefe, nur wird in diesen Foren nur über negatives berichtet. Und nochmal schw. Schafe gibt e
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Mj. Tom schrieb:
am 21. Mai 2011 um 19:26:21
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Unwissende,
lest doch erstmal das SGB, was einem H4 alles zu steht. Dümmlichkeit und Aufschneidertum haben hier Hochkonjunktur. Wer meint
von H4 in Saus und Braus leben zu können und die Kinder noch den Reitunterricht bezahlt bekommen, sind nicht ganz dicht und sollten wirklich mal zu H4 verdonnert werden.
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