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03.06.2011, 10:09 Uhr | dpa, dapd
Hartz-IV: Mögliche Erhöhungen im kommenden Jahr (Foto: imago) (Quelle: imago)
Hartz-IV soll im kommenden Jahr offenbar abermals angehoben werden. Wie "Der Westen" berichtet, sollen Langzeitarbeitslose und ihre Familien im kommenden Jahr jeweils zehn Euro mehr erhalten. Damit steigen auch die Regelsätze für Kinder in Hartz-IV-Familien - eigentlicher Auslöser für die Debatte um eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze im vergangenen Jahr. Damit steigen die Zahlungen deutlich stärker als bislang geplant, wie aus dem Bericht der Bundesregierung über die Höhe des Existenzminimums hervorgehe. Dies dürfte viele Rentner auf die Barrikaden bringen.
Der Bericht der Bundesregierung werde alle zwei Jahre vom Finanzminister vorgelegt, so die Zeitung. Er habe das Kabinett passiert und solle nächste Woche veröffentlicht werden. Bisher beträgt der Satz 364 Euro. Die Anpassung berechnet sich nach der Entwicklung von Löhnen und Preisen. Wenn also die Preise steigen, muss auch die Grundsicherung steigen. Und da die Inflation im Zuge des Wirtschaftaufschwungs deutlich angezogen hat, soll der Hartz-IV-Satz auf 374 Euro angehoben werden.
"Der Westen" identifiziert auch einen brisanten Nebeneffekt: Wenn die Hartz-IV-Sätze tatsächlich um zehn Euro angehoben werden sollten, würden die Zahlungen deutlich stärker als die Renten steigen. Rentner erhalten im Sommer lediglich eine Erhöhung von einem Prozent. So dürften laut dem Bericht zehntausende Rentner wegen der Anhebung in die Grundsicherung abrutschen, da ihre Rente diesen Betrag nicht übersteigt. Demnach erhielten rund 1,7 Millionen Rentner 600 bis 750 Euro Rente im Monat und damit in etwa so viel wie das Niveau der Grundsicherung, die auch Wohnkosten enthält. Wer also mit seiner Rente nicht schlechter gestellt sein wollte, müsse zum Amt und einen Ausgleich fordern.
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Anfang dieses Jahres hatten sich Bundestag und Bundesrat nach monatelangem Tauziehen auf eine Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze geeinigt. Rückwirkend zum 1. Januar stiegen sie von 359 auf 364 Euro. Anfang 2012 sollte dieser Betrag um mindestens weitere drei Euro steigen. Nun werden es wohl zehn Euro. Wie "Der Westen" schreibt, sei die Bestimmung des Hartz-IV-Satzes damit bei dem Automatismus angelangt, den das Bundesverfassungsgericht angemahnt hatte. Damit habe die Regierung nur wenig Spielraum, sie müsse das Existenzminimum an die Inflation anpassen.
"Der Westen" erläutert, wie die zehn Euro Erhöhung zustande kommen: Drei Euro waren bereits Anfang des Jahres beschlossen worden. Dazu kommen laut dem aktuellen Bericht der Bundesregierung 1,88 Prozent hinzu, was rund sieben Euro ausmache. Zusammen also zehn Euro.
Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums sagte, bei den genannten zehn Euro könne es sich nur um eine Schätzung handeln. Erst wenn die Daten für das 1. Halbjahr 2011 eingelaufen und vollständig ausgewertet seien, könne die Höhe abschließend festgestellt werden. Das sei frühestens im Herbst der Fall.
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Quelle: t-online.de , dapd , dpa
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Melanie schrieb:
am 2. Juni 2011 um 12:39:40
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Hartz4
SPD und Grüne haben es mit Einführung von Hartz4 geschafft die Schwachen (Rentner/Geringverdiener) gegen die
Schwächsten(ALG2-Empfänger) auszuspielen. Was hier an Kommentaren vom Stapel gelassen wird,zeigt nur wie tief das Niveau in D gesunken ist. Wenn ich Rentner wäre ,dann wäre ich nicht sauer auf Hartz4 Empfänger.Ich wüsste da ganz andere Personen,die für die Misere verantwortlich sind. Die heißen Fischer und Schröder.
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Norbert schrieb:
am 2. Juni 2011 um 12:38:19
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Hartz IV - Anhebung
Der Satz sollte für die, die arbeiten können, die jung und gesund sind herabgesetzt werden. Arbeit gibt es genug in
Deutschland, man muß nur mal seinen Hintern heben und sich etwas fortbewegen. Eine Mill. Arbeitskräfte weren jedes Jahr nur in der Erntezeit gebraucht, aber dort sind fast nur Ausländer tätig. Wer gesund ist, muß verpflichtet werden zu arbeiten und nicht anderen Leuten auf der Tasche liegen.
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Rawe schrieb:
am 2. Juni 2011 um 12:38:08
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System
Also irgendwie kann dasigstem nicht stimmen. Beides hängt an der Lohnentwicklung wie kann sich dies auf der einen Seite so auswirken
auf der anderen so? Ich hab grundsätzlich nix gegen h4 auch wenn ich's bezahle und einzelne sich optmieren, ich finde es nur seltsam da man bei einer versicherungsleistug vie Al den einzahlungszeitraum nicht berücksichtigt. Wer mehrczahlt muss länger Al erhalten alles andere ist unsozial
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