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28.05.2008, 19:31 Uhr | dpa / T-Online
Proteste gegen hohe Treibstoffpreise. (Fotomontage: ddp, imago) Die ersten waren die Fischer in Frankreich. Dann kamen die Lastwagenfahrer in Spanien, Großbritannien und Bulgarien. Unmut und Zorn auch in anderen Ländern der EU. Autofahrer in ganz Europa packt die Wut beim Blick auf die Preise an den Tanksäulen. Immer lauter werden die Rufe nach Steuererleichterungen und anderen Hilfen als Ausgleich für die explodierten Preise von Diesel, Benzin und Heizöl. Die ersten Regierungen beugen sich dem Druck. Österreich kündigte finanzielle Erleichterungen an. Auch die Regierung in London steht vor einer Kehrtwende.
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Proteste in Frankreich gehen weiter
In Frankreich blockieren Fischer auch nach zwei Wochen noch zahlreiche Häfen und mehrere Ölterminals. Die Verdoppelung der Dieselpreise macht den Fang immer weniger rentabel, der Treibstoff für die Kutter frisst den Verdienst auf. Auf dem Pariser Großmarkt Rungis wird bereits Fisch knapp. Die Fischer sperren immer wieder Straßen, am Ölhafen Fos bei Marseille kam es zur Konfrontation mit der Polizei. Die spanischen Fischer wollen an diesem Freitag die Arbeit niederlegen und in Madrid gegen die hohen Treibstoffpreise demonstrieren. Frankreich und Spanien plädierten unterdessen für direkte EU-Finanzhilfen für die Fischer. Frankreich selbst hat 310 Millionen Euro bereitgestellt.
Spritpreis-Protest in ganz Europa
In Großbritannien protestierten Lastwagenfahrer in dieser Woche mit kilometerlangen Konvois und Hupkonzerten gegen die drastischen Preissteigerungen und hohen Steuern. Sollte die Regierung nicht handeln, wollen sie demnächst auch Häfen und Raffinerien blockieren. Die französischen Fernfahrer drohten ebenfalls mit Kampfmaßnahmen. Sie wollen Fernstraßen blockieren, wenn die Regierung nicht diese Woche noch Hilfen zusagt. Im Bulgarien blockierten am Mittwoch über 100 Lastwagen die Ringautobahn von Sofia. In Spanien verhandelt der Dachverband der Lkw-Spediteure mit der Regierung über Hilfen. Ein Teilverband rief zum 8. Juni zu einem unbefristeten Streik auf.
Druck auf Regierungen
Angesichts der europaweiten Empörung kommen immer mehr Regierungen unter Druck. Wien plant schon eine Reihe von finanziellen Erleichterungen für Autofahrer. Wie Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) am Mittwoch ankündigte, wird das Kabinett eine "deutliche Anhebung" der Pendlerpauschale sowie eine deutliche Erhöhung des Kilometergeldes beschließen. Auch die Regierung in London zeigt sich beeindruckt von den Protesten. "Die Regierung will die umstrittenen Anhebungen bei der Kraftfahrzeug- und Benzinsteuer überdenken", hieß es aus dem Kabinett. Dagegen bleibt die spanische Regierung hart und lehnt die Forderung nach einer Senkung der Mineralölsteuer strikt ab.
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Italiener und Polen noch gelassen
Nicht in allen EU-Ländern kocht wegen der Energiepreise der Volkszorn. In Italien wird zwar auch über die Benzin- und Dieselpreise gestöhnt, aber noch lauter über die Preiserhöhungen für Pasta und Pane. Auch die autobegeisterten Polen halten sich mit Protesten noch zurück. Man spart lieber beim Essen als beim Auto, denn die Limousine vor der Tür ist eine Sache des Prestiges.
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Quelle: t-online.de
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