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31.10.2011, 11:59 Uhr | Spiegel Online
Hat der kapitaleBilanzpfusch bei der HRE-Bad-Bank disziplinarische Folgen für das Management? Nach "Spiegel"-Informationen müssen sich demnächst sowohl ein Vorstand der Schrottbank als auch der Hypo Real Estate bei Wolfgang Schäuble im Berliner Finanzministerium verantworten.
Die milliardenschweren Fehlbuchungen im Umfeld des ehemaligen Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE) haben womöglich disziplinarische Folgen für das Management. Für kommende Woche ist nach "Spiegel"-Informationen ein Vorstand der HRE zum Rapport ins Finanzministerium einbestellt, in der darauffolgenden Woche soll ein Vorstand der FMS Wertmanagement, der Bad Bank des Instituts, erscheinen.
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will von beiden wissen, wie es zu den Bilanzfehlern kommen konnte. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass die FMS Wertmanagement ihre Verschuldung um 55,5 Milliarden Euro zu hoch ausgewiesen hatte. Zu dem Bilanzierungsfehler kam es offenbar, weil die FMS Wertmanagement Kursgewinne bei den Papieren, die in die Bank ausgelagert worden waren, als Verlust verbucht hatte.
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Allein wegen des Buchungsfehlers sinkt Deutschlands Staatsverschuldung 2011 um 2,6 Prozentpunkte auf 81,1 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung. Doch die Schrottbank sorgt zudem durch ihre eigentliche Aufgabe für ein kleineres Staatsdefizit: Unabhängig von den Fehlbuchungen verkaufte der HRE-Resteverwerter Papiere und Derivate im Wert von rund zehn Milliarden Euro.
Die Termine beim Finanzminister dürften für die beiden Bankvorstände eher unangenehm verlaufen - denn Wolfgang Schäuble ist offenbar alles andere als erfreut über den unverhofften Geldsegen. Vielmehr steht er wegen des kapitalen Fehlers unter starkem öffentlichen Druck. Die Opposition zeigt sich empört und fordert vehement Aufklärung über die Hintergründe der falschen Bilanz.
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Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, zielt dabei direkt auf den Finanzminister. Schäuble sei "dafür verantwortlich, dass die Bank ordnungsgemäß geführt und beaufsichtigt wird". Das Bundesfinanzministerium scheine angesichts immer neuer Rettungspläne für die Euro-Zone "völlig die Übersicht verloren" zu haben. Das neue Motto der Bundesregierung sei: "Milliarden sind nicht mehr so wichtig. Wir rechnen in Billionen", spottete Oppermann.
In der Tat gibt Schäubles Haus in der Causa bislang ein eher unglückliches Bild ab. Obwohl ihm die Bilanzkorrektur seit Wochen bekannt ist, behielt es die Information wochenlang für sich. Als der Rechenfehler am Freitag schließlich bekannt wurde, verlautete anfangs aus dem Ministerium, lediglich der Teilbetrag von 24,5 Milliarden Euro sei falsch gebucht worden, die Differenz zu den 55,5 Milliarden Euro habe die Schrottbank sauber erwirtschaftet - bis ein Sprecher am späten Abend korrigierte, dass der volle Betrag auf den Bilanzpfusch zurückzuführen sei.
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Dass Schäuble über den Zig-Milliarden-Fund in der Schrottbank-Bilanz wochenlang Stillschweigen behielt, ist allerdings nachvollziehbar. Denn wenn die stattliche Summe von 55,5 Milliarden Euro scheinbar aus dem Nichts auftaucht, könnte das Begehrlichkeiten wecken, sowohl innenpolitisch als auch im Zuge der Euro-Krise im Ausland. Doch weder der Bundesfinanzminister noch seine Länderkollegen haben deshalb auch nur einen Cent mehr zur Verfügung.
Zwar schmilzt das Staatsdefizit Deutschlands tatsächlich um die stattliche Summe von 55,5 Milliarden Euro - aber das hat keine Auswirkungen auf Bundes- oder Länderhaushalte. Die Finanzierung der HRE-Bad-Bank wird vielmehr über einen Sonderhaushalt geführt, der sich selbst finanziert und sich notfalls Kredite beschafft. Dementsprechend dürr fallen die Worte aus, mit denen das Ministerium die Freude über den fiskalischen Aspekt des Bilanzpfuschs kommentiert: "Ungeachtet der noch zu klärenden Ursachen für diese Korrektur begrüßt die Bundesregierung grundsätzlich jede Reduzierung des Maastricht-Schuldenstandes."
Quelle: Spiegel Online
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Roland schrieb:
am 30. Oktober 2011 um 12:02:29
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HRE-Bank
55,5 Mrd Euro aus dem "Nichts" aufgetaucht. Hier ist doch was oberfaul!!
Das Volk wird wieder mal verarscht. Ach so:
Weihnachten steht vor der Tür, da muß ja Geld für die Boni da sein!
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Denker schrieb:
am 30. Oktober 2011 um 12:01:45
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Schrottbank
Mir kommt das grauen,über manch dummen Sprüche.
Dieses Geld ist nicht vorhanden und kann somit nicht irgendwo anders
ausgegeben
werden.Es drückt nur die Staatschulden.
Gut das es nicht vorher raus gekommen ist,sonst wären die anderen EU
Länder wieder am Zuge(wir könnten dadurch meht finanzieren).
Es hat jeder vermeintlich schlaue Kopf das recht,sich politisch einzusetzen.
Wahrscheinlich wäre es dann schlimmer.
Es denkt zum Schluss jeder das gleiche,viel Geld verdienen und immer mit
schwimmen.
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Tom schrieb:
am 30. Oktober 2011 um 12:01:18
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Zahlen und Politik
dabei darf aber nicht vergessen werden, dass unsere regierung insgesamt gute arbeit bei der lösung der euro-krise leistet
und weiter leisten wird, die bundeskanzlerin hat dafür mehr respekt verdient, finde ich.
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