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12.04.2011, 10:30 Uhr | dpa, AFP
Icesave fiel der Finanzkrise zum Opfer (Foto: Reuters) (Quelle: Reuters)
Deutliche Signale aus Island: Die Isländer haben auch bei der zweiten Volksabstimmung Schuldenrückzahlungen für die Pleitebank Icesave aus der Staatskasse abgelehnt. Wie der TV-Sender RUV in Reykjavik am Sonntag nach Abschluss der Stimmenauszählung berichtete, stimmten 59,8 Prozent gegen eine von der Regierung ausgehandelte Vereinbarung zur Schuldentilgung an Großbritannien und die Niederlande.
Aus Island müssen bis zu 3,8 Milliarden Euro an London und Den Haag überwiesen werden, weil die dortigen Regierungen heimischen Kunden der 2008 zusammengebrochenen Internetbank Icesave ihre Einlagen erstattet hatten.
Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir sagte zu dem Ergebnis, es sei der "denkbar schlechteste Ausgang". Ihre Regierung hatte sich für ein Ja eingesetzt. Es gilt als wahrscheinlich, dass die strittigen Rückzahlungsbedingungen jetzt über die EU-Gerichtsbarkeit geklärt werden müssen.
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Bei einem ersten Referendum im März 2010 hatte eine Mehrheit von 93 Prozent die von der Regierung in Reykjavik ausgehandelten Rückzahlungsbedingungen abgelehnt. Kritisiert wurden vor allem hohe Zinsdienste. Die drei beteiligten Regierungen handelten dann im vergangenen Jahr einige Erleichterungen für die isländische Seite aus.
Der Inselstaat muss die Gelder demnach bis 2046 schrittweise zurückzahlen. Dabei gilt ein Zinssatz von 3,0 Prozent für die 1,3 Milliarden Euro, die den Niederlanden geschuldet werden und 3,3 Prozent für den Großbritannien geschuldeten Rest von 2,6 Milliarden Euro. Pro isländischen Bürger bedeutet das 12.000 Euro vor Zinsen und Steuern. Die Unterstützer des "Nein" argumentieren, dass es keine rechtliche Verpflichtung für isländische Bürger gebe, für die Verluste einer Privatbank aufzukommen.
Die isländische Online-Bank Icesave war 2008 im Zuge der weltweiten Finanzkrise zusammengebrochen. Die Niederlande und Großbritannien entschädigten daraufhin rund 340.000 ihrer Bürger für den Verlust ihrer Spareinlagen bei dem Finanzinstitut.
Die Niederlande und Großbritannien haben sich "sehr enttäuscht" über die Ablehnung eines Abkommens zur Zurückzahlung der Schulden der isländischen Icesave-Bank geäußert. Die Regierungen beider Länder drohten, ihre Forderung nach Zurückzahlung von 3,9 Milliarden Euro nun vor der Justiz durchzusetzen. Der niederländische Finanzminister Kees Jan De Jager erklärte, mit der Ablehnung der Übereinkunft per Volksentscheid sei die Zeit der Verhandlungen nun vorbei. Da Island weiter zur Rückzahlung des Geldes verpflichtet sei, liege die Sache nun "in den Händen der Justiz".
Auch der britische Vize-Finanzminister Danny Alexander nannte es am Sonntag im Rundfunksender BBC "sehr enttäuschend", dass die Isländer die ausgehandelte Lösung abgelehnt hätten. London werde nun mit den Niederlanden und anderen internationalen Partnern über das weitere Vorgehen diskutieren, aber wahrscheinlich werde der Fall vor Gericht landen, sagte Alexander. Es gebe bereits eine rechtliche Prozedur im Rahmen des europäischen Wirtschaftsraums, der sich London anschließen könnte.
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Quelle: AFP , dpa
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max 100 schrieb:
am 10. April 2011 um 17:07:07
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Zockerbanken
Warum sollen die alle Bürger eines Staates für reiche Zocker haften? Die Isländer haben so abgestimmt, wie die Deutschen
mit den bankrotten Banken abgestimmt hätten, hätte man Sie gelassen !!! Warum zahlen wir ALLE für Pleitestaaten, wenn die Gelder dorthin nur an deutsche und andere Kreditbanken und deren Zinszockern weiter gereicht werden ? Ist es nicht das Risiko der Banken an wen sie Kredit geben ? Warum sind die Staatsbürger allgemein die Dummen für Bankverluste in der EU ?
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max 100 schrieb:
am 10. April 2011 um 16:37:33
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Pleitebanken
Man sollte nicht abschätzig über andere Menschen in fernen Ländern urteilen. Ich bin überzeugt, als damals die Bankenkrise
mit den "Schrottpapieren" kam, hätte das Volk bei einer Befragung wohl in Deutschland und anderen betroffenen Staatenl ähnlich abgestimmt wie die Bürger in Island. Was hat das Volk mit den Banken und deren Zockergeschäften zu tun bei denen nicht mal die Verwaltungsräte in den LZB durchblicken. Also warum sollen kleine Leute für das Vermögen von Reichen aufkommen ??
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456 schrieb:
am 10. April 2011 um 15:32:52
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Island
Um es kurz und bündig abzurunden: die haben sich in eine sackgasse manövriert !!
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