Japan: Regierung plant Rekord-Konjunkturspritze

Japans Regierung plant Rekord-Konjunkturspritze

10.04.2009, 16:17 Uhr | sky

Rekord-Konjunkturprogramm in Japan (Foto: imago)Japans Regierung will mit einer neuen Wirtschaftsstrategie und Konjunkturspritzen in Rekordhöhe das Land wieder auf Wachstumskurs führen. Durch gezielte Förderung der Solarenergie, schneller Massenproduktion von Elektroautos und verstärkter Investitionen in das Gesundheitswesen sollen bis 2020 vier Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden, erklärte Ministerpräsident Taro Aso vor Journalisten. Das Bruttoinlandsprodukt des Landes will Aso bis dahin um 120 Billionen Yen (906 Milliarden Euro) steigern. Die Regierungskoalition segnete das Konjunkturpaket inzwischen ab.

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Tokio stärkt den Binnenmarkt

"Wenn die Weltwirtschaft gezwungen ist, eine Phase bedeutender Anpassung zu durchlaufen, ist es für Japan unrealistisch, zum alten, vom Export abhängigen Wachstumspfad zurückzukehren", erklärte Aso. Teile seines Konjunkturpakets sollen an diesem Freitag absegnet werden. Ein hierfür vorgesehener Nachtragsetat für das am 1. April begonnene Fiskaljahr sieht laut Medienberichten Ausgaben in Höhe von 15,4 Billionen Yen (116 Milliarden Euro - siehe EUR/JPY) vor. Dies würde rund drei Prozent des BIP entsprechen. Asos drittes Konjunkturpaket seit seinem Amtsantritt im vergangenen September würde Japans Ausgaben zur Wirtschaftsankurbelung auf 27 Billionen Yen aufstocken. Der Nikkei 225 reagiert positiv auf die Ankündigung.

Neuverschuldung steigt

Um die sich hinziehende Deflation mit dauerhaft sinkenden Preisen und eine längere Rezession zu vermeiden, ist die Regierung laut Experten bereit, eine weitere Verschlechterung der Staatsfinanzen in Kauf zu nehmen. Japans Verschuldung ist schon jetzt mit 170 Prozent des BIP die höchste unter den Industriestaaten. Allerdings sind die Kosten zur Schuldenfinanzierung derzeit günstig. Insgesamt wird die geplante neue Konjunkturspritze japanischen Medienberichten zufolge ein Volumen von 56,8 Billionen Yen haben, zusätzlich zu den beiden bereits geschnürten Konjunkturpaketen in Höhe von insgesamt 75 Billionen Yen. Darin enthalten seien Kreditgarantien und Steuersenkungen von rund 100 Milliarden Yen vor allem für kleinere und mittelständische Unternehmen, die von der derzeitigen Wirtschaftskrise besonders hart getroffen sind, hieß es.

Regierung will die Börse stützen

Des weiteren sind Erziehungszuschüsse von 36.000 Yen pro Jahr für Haushalte mit Kindern, die in den nächsten drei Jahren eingeschult werden, sowie Garantien für staatliche Aktienaufkäufe zur Ankurbelung der Börse über 50 Billionen Yen vorgesehen, wie die Nachrichtenagentur Kyodo weiter berichtete. Allein in den nächsten drei Jahren will Aso zwischen 1,4 und zwei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und einen Nachfrageimpuls von zusätzlichen 40 bis 60 Billionen Yen bewirken.

Elektroautos und saubere Energie

Konkret will Japan nach den Worten des Regierungschefs am schnellsten von allen Ländern der Welt Elektroautos auf die Straßen bringen und mit deren Massenproduktion in den nächsten drei Jahren beginnen. Zum Jahr 2020 soll dann jedes zweite Auto im Lande umweltfreundlich sein. Zudem werde Japan bis dahin den Anteil erneuerbarer Energien am weltweiten Energieverbrauch auf 20 Prozent verdoppeln – das ist so hoch wie in keinem anderen Land der Welt. In diesem Sektor wolle die Regierung einen Markt im Volumen von 50 Billionen Yen und Arbeitsplätze für 1,4 Millionen Menschen schaffen.

Tourismus und Pflege

Wegen der rapiden Überalterung der Gesellschaft, die in Japan so schnell wie in keinem anderen Industrieland verläuft, will die Regierung die Zahl der Pflegekräfte von derzeit 1,3 Millionen in den nächsten drei Jahren um weitere 300.000 aufstocken. Bis zum Jahr 2020 sollen dann 2,2 Millionen Menschen in diesem Sektor beschäftigt sein. Eine weitere Säule in seiner neuen Wachstumsstrategie ist die Tourismusindustrie. Die Zahl ausländischer Besucher soll bis zum Jahr 2020 auf 20 Millionen erhöht werden. Das sind mehr als doppelt so viele wie derzeit.

Regierung vor der Wahl

Ob Aso jedoch seine Pläne auch umsetzen kann, hängt nicht zuletzt vom Ausgang der Wahl zum Unterhaus des Parlaments ab, die spätestens im Herbst stattfindet. Asos Zustimmungswerte waren seit Amtsantritt stark gesunken, haben sich jedoch jüngst auf knapp 25 Prozent erholt.

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Quelle: dpa-AFX , t-online.de