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Kommunen planen massive Sparprogramme

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53 Kommentare

Kommunen planen massive Sparprogramme

02.07.2010, 07:48 Uhr | dpa

Studie: Kommunen planen drastische Sparprogramme (Foto: dpa)

Hallen- und Freibäder stehen auf der Kürzungsliste weit oben (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Deutschlands Bürger müssen sich in Städten und Gemeinden auf Leistungskürzungen und höhere Gebühren einstellen. Laut einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung Ernst & Young planen die meisten Kommunen angesichts ihrer dramatischen Finanzlage Einsparungen sowie Erhöhungen bei Steuern und Gebühren. Hintergrund für die Pläne sind wegbrechende Einnahmen und die massive Verschuldung.

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Gekürzt wird flächendeckend

Laut den Ergebnissen wollen sechs von zehn der 300 befragten Kommunen ihre Leistungen reduzieren. Sogar 84 Prozent haben demnach vor, Gebühren und Steuern zu erhöhen beziehungsweise einzuführen. Sparen wollen die Kommunen der Umfrage zufolge vor allem in den Bereichen Straßenbeleuchtung (31 Prozent) und Jugend- und Seniorenbetreuung (29 Prozent). Geplant sind aber auch die Schließung von Bädern (14 Prozent) sowie Einschränkungen im Nahverkehrsangebot oder bei den Kita-Öffnungszeiten (jeweils elf Prozent).

Das Leben wird teurer

Parallel streben die Kommunen zusätzliche Einnahmen an. Fast jede zweite Kommune (46 Prozent) plant die Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes. Beim Besuch von Bädern, Theatern und Museen werden in fast jeder zweiten Stadt und Gemeinde (44%) zukünftig höhere Eintrittspreise fällig. Die Kita-Gebühren will etwa jede dritte Kommune erhöhen (32 Prozent), ebenso viele planen die Erhöhung der Hundesteuer.

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Investitionen werden zurückgestellt

Auch notwendige Investitionen werden derzeit zurückgestellt. So geben 68 Prozent der Kommunen an, dass sie derzeit Unterhaltsmaßnahmen für Straßen und Gebäude strecken. 61 Prozent der Kommunen reduzieren die Neuinvestitionen in den Straßenbau und die Stadtentwicklung. Insgesamt wollen 46 Prozent der Städte und Gemeinden in diesem Jahr weniger investieren.

Sinkende Einnahmen

Die radikalen Maßnahmen liegen zum einen in den dramatisch sinkenden Einnahmen begründet. Nachdem bereits 2009 die Gewerbesteuereinnahmen um 20 Prozent gesunken waren, rechnet die Mehrheit der Kommunen (59 Prozent) für das laufende Jahr mit einem weiteren Rückgang. Die Hoffnung liegt nun auf einem weiteren Anziehen der Konjunktur und steigenden Einnahmen ab 2011. Fast jede dritte Kommune (29%) sieht jedoch auch fürs kommende Jahr schwarz. Vor allem ostdeutsche Kommunen zeigen sich hier pessimistisch.

Steigende Kosten

Zugleich müssen Städte und Gemeinden höhere Ausgaben schultern. Vor allem die Sozialausgaben, also etwa Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose und die Ausgaben für Jugendhilfe, werden nach Ansicht der Kommunen in den kommenden Jahren neue Rekordstände erreichen. 73 Prozent der Umfrageteilnehmer erwarten einen weiteren Anstieg, nur drei Prozent rechnen mit sinkenden Ausgaben. Kürzen können die Kommunen in diesem Bereich nicht, da diese Sozialausgaben bundes- oder landesgesetzlich geregelt sind.

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Quelle: dpa

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Kommentare (53)

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Thema: "Kommunen planen massive Sparprogramme"

walter-richard schrieb: am 1. Juli 2010 um 18:39:32
(0) (0) Kommunen müssen sparen
Ich verstehe die Aufregung nicht! Dass Kommunen und Bund seit Jahren mehr Geld ausgeben als sie durch Steuern und Abgaben einnehmen, wissen wir doch schon lange. Der größte Teil der kommunalen Ausgaben ist durch Gesetz an Sozialhilfeempfänger gebunden, kann also nicht gekürzt werden. Folglich müssen die übrigen kommunalen Leistungen (z. B. für Schulen, Vereine, Freibäder, kulturelle Veranstalter...) entweder gekürzt, ganz gestrichen oder durch drastische Gebührenerhöhungen verteuert werden.
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Ketzer schrieb: am 1. Juli 2010 um 18:39:02
(0) (0) Sparen
Frage mich nur was so ein Gutachten bei der Unternehmensberatung Ernst & Young kostet ?
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Eddi schrieb: am 1. Juli 2010 um 18:38:12
(0) (0) Das wird solange gutgehen...
...bis auch hier in Deutschland die Menschen geschlossen auf die Straße gehen, wie es in Frankreich ja schon geschehen ist. Irgendwann ist das Maß voll und es gibt einen gewaltigen Knall. Aber scheinbar gibt es noch genügend Bürger, denen es gut genug geht. Bis es denen nicht auch mal richtig an den Geldbeutel geht, wird gar nichts passieren.
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