01.09.2011, 14:57 Uhr | dpa, AFP
Gute Konjunktur - mehr Geld für den Staat, aber der Schwung lässt nach (Quelle: imago)
Der starke Konjunkturaufschwung zum Jahresbeginn hat sich auch beim Steueraufkommen positiv bemerkbar gemacht und viel Geld in die Staatskasse gespült. Die deutsche Defizitquote sank im ersten Halbjahr 2011 auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete. Es sei die niedrigste Defizitquote seit dem ersten Halbjahr 2008. Das Wirtschaftswachstum schwächte sich allerdings im zweiten Quartal im Vergleich zum ersten Vierteljahr (plus 1,3 Prozent) deutlich auf 0,1 Prozent ab.
Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen nahmen laut Statistik in der ersten Jahreshälfte 562,3 Milliarden Euro und damit sechs Prozent mehr ein als im Vorjahreszeitraum. Für diese Entwicklung waren vor allem die Steuereinnahmen verantwortlich, die gut die Hälfte der Staatseinnahmen ausmachen. Sie schnellten im ersten Halbjahr um 8,5 Prozent in die Höhe.
Gleichzeitig stiegen die Ausgaben laut Statistik nur gering um 0,3 Prozent auf 569,5 Milliarden Euro. Wegen der guten Konjunkturlage konnte der Staat bei den Sozialleistungen sparen. So gingen die Ausgaben für das Arbeitslosengeld um 19,4 Prozent zurück, die für das Arbeitslosengeld II um 12,8 Prozent und die für das Kurzarbeitergeld sogar um 62,4 Prozent.
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Die Defizitquote der öffentlichen Haushalte hatte im ersten Halbjahr 2010 - unter anderem wegen der staatlichen Konjunkturpakete - noch 3,1 Prozent und im zweiten Halbjahr 2010 sogar 5,4 Prozent betragen. Außerdem hatte Deutschland 2010 erstmals seit fünf Jahren wieder gegen die europäischen Defizitvorgaben verstoßen. Nach um 0,9 Prozentpunkte korrigierten Zahlen der Statistiker stand am Jahresende ein Minus von 4,3 Prozent. Die Korrektur stand in Zusammenhang mit Nachberechnungen für staatlichen Stützungsmaßnahmen zugunsten der Pleitebank Hypo Real Estate (HRE).
Während die Staatsschuldenkrise im Euroraum und in den USA die Finanzmärkte derzeit erschüttert, steuert Deutschland in diesem Jahr auf ein Defizit weit unter der Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu. Das ist die Grenze, die der Maastricht-Vertrag maximal erlaubt.
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Das Finanzierungsdefizit des Staates ging auf 7,2 Milliarden Euro zurück - nach rund 42,8 Milliarden Euro vor einem Jahr. Ausschlaggebend waren deutliche Einnahmezuwächse von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.
Rezessionsängste haben die deutsche Wirtschaft derweil aber im zweiten Quartal 2011 bereits wieder gebremst. Nach dem fulminanten Jahresstart schwächte sich das Wachstum im Vergleich ersten Vierteljahr (plus 1,3 Prozent) deutlich auf 0,1 Prozent ab. Das Wachstum des BIP kam auch wegen der Staatsschuldenkrise im Euroraum und der schwächelnden US-Konjunktur nahezu zum Erliegen.
Zusammen mit höheren Energiepreisen habe dies den privaten Konsum erstmals seit dem Krisenjahr 2009 wieder ins Minus (0,7 Prozent) gedrückt, teilte das Statistische Bundesamt mit. Auch wenn die Konsumausgaben des Staates mit 0,2 Prozent leicht im Plus lagen, dämpfte der inländische Konsum insgesamt das Wachstum. Denn die Verbraucher gaben 0,7 Prozent weniger aus - zum ersten Mal seit dem Krisenjahr 2009.
Auf Jahressicht wuchs die Wirtschaftsleistung nach neuesten Angaben preisbereinigt um 2,8 Prozent. Das zeige, dass der Aufschwung in Deutschland nicht beendet ist, so die Statistiker. Volkswirte erwarten im Gesamtjahr ein Wachstum von bis zu drei Prozent. Positive Impulse kamen preis-, saison- und kalenderbereinigt im Vorquartalsvergleich wieder von den Exporten. Da die Importe im selben Zeitraum aber noch stärker zulegten, rutschte der Außenbeitrag ins Minus. Die höheren Einfuhren lagen nach den Angaben nicht zuletzt am deutschen Atomausstieg: Strom wurde kaum noch exportiert, sondern musste verstärkt importiert werden, um die Nachfrage zu befriedigen.
Infolge des starken Anstiegs der Importe wurden vermehrt Vorräte aufgebaut, die Anlageinvestitionen insbesondere in Ausrüstungen wie Maschinen, Geräte und Fahrzeuge nahmen deutlich (plus 1,7 Prozent) zu. Nach dem fulminanten ersten Quartal mit plus sieben Prozent gingen die Bauinvestitionen dagegen erwartungsgemäß um 0,9 Prozent zurück.
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Quelle: dpa , AFP , t-online.de
HW schrieb:
am 9. September 2011 um 06:06:36
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Defizit
Im Moment werden doch immer noch neuer Schulden aufgenommen.
Damit steigt ein Defizit nach Adam Ries.
Alles andere ist doch ...
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Hartzer schrieb:
am 2. September 2011 um 12:21:27
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Staatsdefizit
Hurra,Hurra dann können wir endlich die Steuern senken und den Hartz IV Empfängern mehr Geld geben.Wird auch Zeit das mal die
Arbeitslosen dran sind.
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Konstruktiv schrieb:
am 1. September 2011 um 23:49:42
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@ Der IKFM
Hi IKFM, bei geringem Defizit sinkt die Schuldenlast doch, und zwar durch die Inflation, welche höher ist als die
Neuverschuldung. Zahlenmässig sinkt die Verschuldung zwar nicht, aber der WERT der Verschudlung sinkt. Sie können heute mit 100 EURO erheblich mehr kaufen, als z.B. in 20 Jahren. Der Staat kann sich durch Inflation entschulden.
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