Sie sind hier: Home > Wirtschaft >

Kuriose Steuern: Finanznot macht Kommunen erfinderisch

...

Drucken

157 Kommentare

Kuriose Steuern: Finanznot macht Kommunen erfinderisch

06.05.2011, 13:55 Uhr | dpa, bv

Kreative Städte: Sexsteuer fürs Rotlichtmilieu (Symbolbild: imago) (Quelle: imago)

In den kommunalen Haushalten von Städten und Gemeinden klaffen große Lücken, die sich auch durch die Mehreinnahmen im Wirtschaftsaufschwung nicht füllen lassen. Deshalb sinnen viele Kämmerer auf neue Einnahmequellen. Doch das ist gar nicht so einfach. Wenn etwas bereits vom Bund oder dem Land besteuert wird, ist das Thema für die Kommunen gegessen. Deshalb gibt es in vielen Städten und Gemeinden Steuern, die äußerst kurios anmuten: eine Sexsteuer, Bräunungssteuer, oder auch Zockersteuer. Auch über eine Bettensteuer dürften sich Reisende schon in vielen Hotels gewundert haben.

Kreative Steuern

Die Bettensteuer, die im Amtsdeutsch natürlich anders heißt (Kulturförderabgabe), gibt es unter anderem in Köln, Weimar oder Darmstadt. In Oldenburg wurde die Einführung gerade beschlossen. Übrigens Köln: Die Stadt hatte 2004 die Sexsteuer für Prosituierte und Bordelle eingeführt. Natürlich heißt auch diese Steuer in Wirklichkeit anders und findet sich als Paragraph in der Vergnügungssteuersatzung der Stadt. Andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen sich diese Einnahmemöglichkeit nun ebenfalls vom Land genehmigen lassen, wie regionale Medien berichteten.

Aber es gibt noch andere Beispiele: Die Stadtverordnetenversammlung von Luckau (Brandenburg) hatte eine Windrad-Steuer beschlossen, um von den Anlagen auf dem Stadtgebiet zu profitieren, für die ansonsten keine Gewerbesteuer gezahlt werden muss. Die Einnahmen sollen jährlich zwischen 3000 und 5000 Euro pro Anlage betragen. Allerdings braucht die Stadt Geduld: Obwohl der Beschluss bereits im vergangenen Sommer erfolgte, prüft das Land die Anfrage noch immer, wie Kämmerer Thomas Rohr t-online.de sagte. Die Steuer passe wohl nicht ins Konzept des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, vermutete er.

Schwarzbuch: So werden unsere Steuergelder verschwendet

zu den Fotos

6 Bilder von 6

Nicht alles geht durch

Essen beschloss eine Solariumsteuer sowie eine Art Sondernutzungsabgabe für den öffentlichen Raum. Die "Welt" berichtet, für das Anbringen eines großen Werbeplakats etwa an einem Baugerüst müsse extra gezahlt werden. Eine ähnliche Einnahmequelle hatte demnach bereits 2009 die Stadt Fürth aufgetan: Wenn Werbeschilder oder an Hauswänden angeschraubte Zigarettenautomaten in den öffentlichen Raum ragen, wird kassiert. Dies sei inzwischen als "Luftsteuer" bekannt.

Andere Steuerpläne dagegen sind längst wieder in der Schublade verschwunden. So kippte Stuttgart das Vorhaben, eine Waffensteuer von 100 Euro für jedes Gewehr und jede Pistole einzuführen. Die rechtlichen Bedenken waren zu groß. Auch die in Ellwangen geplante Pferdesteuer war letztlich nicht durchsetzbar.

Partner-Angebot

Traum-Job finden

Jobsuche bei t-online.de (Foto: t-online.de)

Sie suchen einen neuen Job? Finden Sie den passenden Job aus fast 60.000 Stellenangeboten. Jobsuche starten

Steuern, die es nicht mehr gibt

Gelegentlich werden kuriose oder Bagatellsteuern auch wieder abgeschafft. So gab es bis 1993 in Deutschland die Salzsteuer und die Zuckersteuer. Diese beiden Gewürze können seitdem steuerfrei im Salz- bzw. Zuckerstreuer aufbewahrt werden. Die Essigsäuresteuer wurde bereits 1981 abgeschafft. Und schon seit 1968 gibt es keine Beförderungssteuer mehr - damit wurde die gewerbliche Beförderung von Waren und Personen besteuert, wie das Portal Steuerartenueberblick.de berichtet. Glücklicherweise wurde auch die Speiseeissteuer 1971 abgeschafft. Die Bier- und die Sektsteuer gibt es dagegen immer noch.

Einkaufen

Quelle: dpa , t-online.de

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (157)

zum Forum

Thema: "Kuriose Steuern: Finanznot macht Kommunen erfinderisch"

Jörg schrieb: am 6. Mai 2011 um 14:34:47
(2) (0) wie bei robin hood..
im Grunde hat sich seit der Zeit, wo der Sheriff von Nottingham an den Häusern geklopft und Steuern eingetrieben hat, nichts geändert, nur wir haben mittlerweile andere "Ketten" in denen wir liegen. Vielleicht kommt ja bald auch wieder ein Robin Hood, der den Armen hilft, es wäre nicht das erste Mal, dass sich die Geschichte wiederholt..
mehr Kommentar melden

Herbi schrieb: am 6. Mai 2011 um 13:25:47
(0) (0) Steuern
War da nicht mal was "mehr Netto vom Brutto" , Reduzierung der Steuersätze ? Nun mit dem mehr Netto hat es nicht geklappt, aber Vorsorge ist angesagt. Daher neue Steuern erfinden. Eine Einstiegssteuer wenn man öffentliche Verkehrsmittel nutzt wäre doch eine gute Sache. Bei Bussen kann die Steuer ja vom Busfahrer eingezogen werden, bei anderen besser gleich auf den Fahrpreis drauf. Ach ja, wer hatte eigentlich die Idee "Steuererklärung auf einem Bierdeckel" ?
mehr Kommentar melden

Der Beobachter schrieb: am 6. Mai 2011 um 10:54:57
(0) (0) Steuern, wunderbar
Na endlich landen wir wieder da zurück woher wir kommen, "im Mittelalter". Jeder gegen jeden und alles für sich selbst. Mein Vorschlag; einführung einer Dummen- und Politikersteuer. Aber es gilt nach wie vor: die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber!!!
mehr Kommentar melden