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Kurzarbeit: Hundertfacher Missbrauch beim Kurzarbeitergeld

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Hundertfacher Missbrauch beim Kurzarbeitergeld

21.02.2010, 16:16 Uhr | dpa

Massenhaft Missbrauch beim Kurzarbeitergeld (Foto: ddp)

Hundertfach sollen Unternehmen in Deutschland Missbrauch beim Kurzarbeitergeld betrieben haben. Eine Zwischenbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) habe bislang 846 Verdachtsfälle bei den Regionaldirektionen ergeben, schreibt das Nachrichtenmagazin "Spiegel". In zwei Drittel der Fälle sollen die Arbeitszeitaufzeichnungen manipuliert worden sein. In 40 Fällen soll den Beschäftigten das Kurzarbeitergeld vorenthalten worden sein. Eine BA-Sprecherin bestätigte die Zahlen. Die meisten Hinweise gehen nach ihren Angaben auf anonyme Anzeigen von betroffenen Beschäftigten zurück.

Vor allem kleine Betriebe schummeln

In 132 abgeschlossenen Fällen habe sich der Verdacht derart erhärtet, dass die Verfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben worden seien, schreibt das Magazin. Unter den Verdächtigen sollen sich keine DAX-Konzerne befinden, in 80 Prozent der Fälle seien es Betriebe mit weniger als hundert Mitarbeitern. In 186 von der BA überprüften und inzwischen abgeschlossenen Fällen habe sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt; sechs Fälle hätten das Gericht oder die Staatsanwaltschaft eingestellt.

Mehr als die Hälfte der Fälle noch offen

Aktuell seien damit rund 40 Prozent der Verdachtsfälle vonseiten der Agenturen abgeschlossen, heißt es in dem Bericht. In den restlichen Fällen dauerten die Ermittlungen noch an. Strafverfahren seien noch nicht abgeschlossen.

Falsche Arbeitszeiten angegeben

"Die Überprüfung ist sehr, sehr schwierig", sagte die BA- Sprecherin. In den meisten Fällen werden nach ihren Angaben die Arbeitszeiten manipuliert: "Die Arbeitnehmer verlassen ihren Arbeitsplatz und stempeln sich aus, kehren aber umgehend zurück und nehmen ihre Arbeit wieder auf." Die eingereichten Unterlagen seien dann in Ordnung, ein Missbrauch könne nicht herausgelesen werden. Dass es sich bei dem Kreis der Verdächtigen vor allem um kleinere Unternehmen handele, bezeichnete sie als "logisch". Bei großen Firmen mit Betriebsrat sei es schwieriger, den nötigen Druck auf die Arbeitnehmer aufzubauen.

Quelle: dpa , t-online.de

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