Kurzarbeit: Regelung um ein Jahr verlängert

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Kurzarbeitergeld-Regelung um ein Jahr verlängert

25.11.2009, 14:59 Uhr | dpa-AFX

Der Maschinenbau ist besonders von Kurzarbeit betroffen (Foto: ddp)Die in der Wirtschaftskrise als Puffer gegen Entlassungen bewährte Kurzarbeit wird um ein Jahr verlängert. Das Kurzarbeitergeld wird dann aber nur noch maximal 18 Monate lang bezahlt - jetzt sind es zwei Jahre. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Um Entlassungen zu vermeiden, können Unternehmen damit auch 2010 erweiterte Kurzarbeit beantragen.

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Kurzarbeit kostet Bundesagentur für Arbeit rund fünf Milliarden Euro

Die von der Bundesagentur für Arbeit (BA) geförderte Kurzarbeit kostet die BA in diesem Jahr etwa fünf Milliarden Euro. In ähnlicher Höhe werden die Kosten für die Firmen selbst veranschlagt. Im August und September bezogen etwa 1,1 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld. Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte nach dem Kabinettsbeschluss: "Mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes können Arbeitgeber auch weiterhin Phasen mit schlechter Auftragslage überstehen, ohne Arbeitnehmer entlassen zu müssen."

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Viele Arbeitsplätze gerettet

In diesem Jahr seien auf diese Weise "hunderttausende Arbeitplätze gerettet" worden. Jung geht davon aus, "dass es im nächsten Jahr noch keine Entwarnung am Arbeitsmarkt gibt". Daher bleibe die Sicherung von Arbeitsplätzen auch für 2010 eine Herausforderung. Ohne die nun beschlossene Anschlussregelung würde neue Kurzarbeit vom 1. Januar 2010 nur noch - wie im Gesetz vorgesehen - für sechs Monate bezahlt. Nach Einschätzung von Experten hätte es ohne die großzügigere Regelung bei der Kurzarbeit in Deutschland durch die Wirtschaftskrise bis zu eine halbe Million mehr Arbeitslose gegeben.

Warnung vor Dauersubvention

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Verlängerung der Antragsfrist für das erweiterte Kurzarbeitergeld ausdrücklich befürwortet. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeigte sich einverstanden, warnte aber wie Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt vor einer Dauersubvention.

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