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Länder sollen Opel alleine helfen - Opelaner von Kanzlerin enttäuscht

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46 Kommentare

Länder sollen Opel alleine helfen

11.06.2010, 16:17 Uhr | AFP

Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten sollen dem angeschlagenen Autobauer Opel allein helfen (Foto: ddp)

Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten sollen dem angeschlagenen Autobauer allein helfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnte am Donnerstag "Zusagen des Bundes" für Opel ab. Die Beschäftigten seien "maßlos enttäuscht", sagte der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel. Lesen Sie mehr in unserer Chronologie: Eineinhalb Jahre Gezerre um Opel.

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Merkel hatte Hoffnungen auf Bundeshilfen geweckt

Merkel verwies auf die Ablehnung von Bürgschaften für Opel aus dem Deutschlandfonds vom Vortag. Daran habe sich bis Donnerstag nichts geändert. Wenn in der Regierungskoalition keine Einigung über Staatshilfen für Opel bestehe, dann könne der Antrag von Opel auch nicht gebilligt werden, sagte die Kanzlerin. "Weitergehende" Zusagen habe der Bund nicht machen können. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte den Opel-Antrag auf Bürgschaften von Bund und Ländern in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aus dem Deutschlandfonds am Mittwoch abgelehnt. Merkel sagte kurz darauf, das letzte Wort zur Zukunft bei Opel sei noch nicht gesprochen. Sie hatte damit Hoffnungen geweckt, der Bund könne doch noch einspringen.

Brüderle will Opel-Chef treffen

Nach einem Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Opel-Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Nordrhein-Westfalen sagte Merkel, Opel könne wie alle Unternehmen auf Forschungsmittel des Bundes zugreifen, etwa für neue Antriebstechnologien. Zudem kündigte sie ein Treffen Brüderles mit Opel-Chef Nick Reilly "in nächster Zeit" an, um über Kredite etwa der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu sprechen.

Kurt Beck geschockt

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sagte nach dem Gespräch, die Ablehnung der Bürgschaft sei ein "regelrechter Schock" gewesen. Die vier Länder mit Opel-Standorten seien nun bereit, dem Autobauer auch "in alleiniger Anstrengung" zu helfen, sagte Beck. Je nachdem wie ein Antrag von Opel aussehe, könnten diese Hilfe eine Größenordnung wie bei der abgesagten Übernahme Opels durch den österreich-kanadischen Zulieferer Magna haben. Im Sommer 2009 wollten die Bundesländer mit Opel-Standort 750 Millionen Euro zu einer Brückenfinanzierung von insgesamt 1,5 Milliarden Euro beitragen.

Hoffnung auf EU-Hilfen

Europäische Hilfen könnte die EIB in Luxemburg bewilligen. Ein Sprecher sagte, Opel könne etwa Kredite aus dem Fonds für umweltfreundlichere Autos bekommen - dafür seien ein "konkretes Projekt" und eine staatliche Bürgschaft nötig. Die Obergrenze pro Unternehmen und Jahr betrage 400 Millionen Euro. Eine andere Möglichkeit sei ein Darlehen aus dem Förderprogramm für strukturschwache Regionen - hier käme aber nur Thüringen in Frage, sagte der EIB-Sprecher.

Betriebsrat: Werk Opel

Der Bochumer Betriebsratschef Einenkel sagte der "Rheinischen Post", es sei eine "Ohrfeige für die Mitarbeiter, die seit Monaten um ihre Existenz bangen", dass die Frage nach staatlichen Hilfen für Opel weiter offen sei. Er gehe davon aus, dass das Bochumer Werk ohne Staatshilfe "ganz oben auf der Streichliste" stehe.

Quelle: AFP

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Kommentare (46)

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Thema: "Länder sollen Opel alleine helfen - Opelaner von Kanzlerin enttäuscht"

HANS schrieb: am 16. Juni 2010 um 10:36:42
(0) (0) OPEL
Kein Handwerksbtrieb bekommt vom Staat eine Hilfe. Wiso dann Opel????
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Inge schrieb: am 11. Juni 2010 um 18:30:43
(0) (0) GM
Soll doch GM bezahlen und nicht wir,meine Kosten muss ich auch tragen.Keine Landesregierung bezahlt meine Rechnungen.
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Regina schrieb: am 11. Juni 2010 um 18:23:42
(0) (0) GM hätte Geld gezogen
Frau merkel und Herr Brüderle haben Recht getan mit der Ablehnung. GM hätte garantiert die Bürgschaft einkassiert und ich hätte nicht für die Opel-Bonzen arbeiten wollen, zumal jeder Bandarbeiter mehr bekommt als ich. Ich bin eine Krankenschwester.
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