Lohndatenbank "Elena" wird vorerst gestoppt

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Lohndatenbank "Elena" wird vorerst gestoppt

19.11.2010, 15:34 Uhr | dpa, AFP

Lohndatenbank "Elena": die Testphase wurde verlängert (Foto: imago) (Quelle: imago)

Die Bundesregierung will die erst zum Jahresanfang gestartete Arbeitnehmer-Datenbank "Elena" vorerst stoppen. Die Testphase für das umstrittene Projekt soll um zwei Jahre bis 2014 verlängert werden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Gehälter im Vergleich

Die Kommunen hatten gewarnt, dass die Kosten für den Aufbau von "Elena" aus dem Ruder laufen. Ihnen drohten durch das Verfahren Mehrkosten von bis zu 250 Millionen Euro. Die Entlastungen für Unternehmen und Bürger seien dagegen äußerst gering, hieß es.

Teure Datenbank gegen Papierkram

Das größte Datensammelprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik war im Januar eingeführt worden. Seitdem sind Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten von Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln, die bei der Deutschen Rentenversicherung angesiedelt ist. Behörden nutzen diese bei der Bearbeitung von Anträgen auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld. Das System soll der Entbürokratisierung dienen und die früher üblichen Papier-Bescheinigungen von Arbeitgebern für Ämter und Behörden überflüssig machen.

Ob die Arbeitgeber auch weiterhin Daten übermitteln sollen, ist noch unklar. Was sich aus der Verschiebung in den einzelnen Bereichen für Schlussfolgerungen ergäben, müsse jetzt noch zwischen den Ressorts geklärt werden, sagte die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Rund 3,2 Millionen Arbeitgeber erstellen jährlich etwa 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen und Beschäftigung ihrer Mitarbeiter.

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Quelle: dpa , AFP , t-online.de

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Kommentare (15)

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Thema: "Lohndatenbank "Elena" wird vorerst gestoppt"

Klaus schrieb: am 19. November 2010 um 22:15:00
(0) (0) Elena Ade
mal schauen was die Politik sich als nächtes ausdenkt vieleicht jeden Bürger mit einen GPS Sender ausstatten um Bewegungsprofile zu erstellen?
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Realo schrieb: am 19. November 2010 um 18:50:23
(0) (0) Elena gestoppt
Das war zu erwarten. Mit dieser Datenerfassung, zugegeben im Anfang mit viel Arbeit verbunden, würden viele Lumpereien verhindert.
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Dieter schrieb: am 19. November 2010 um 16:59:21
(0) (0) Elena
...Das wohl unabsichtliche größte Geschenk der USA,an Deutschland und Rest der zivilisierten Welt, war der 11.Sept. Datenschutz, Bankgeheimnis....adeeeeeeee!
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