Markenrecht: Nicht nur Bounty darf runde Ecken haben

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Nicht nur Bounty darf runde Ecken haben

08.07.2009, 12:43 Uhr | AFP

Bounty-Riegel von Mars (Foto: Imago)

Nicht nur Mars darf Schokoriegel mit runden Ecken verkaufen. Das europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg hat jetzt entschieden, dass die Form des Bounty-Riegels nicht mehr als Marke geschützt ist. Damit gewann die deutsche Firma Ludwig Schokolade aus Bergisch Gladbach den Markenstreit gegen den amerikanischen Süßwaren-Giganten (Az: T-28/08).

Markeneintragung angefochten

Mars hatte die Form des Bounty-Riegels mit seinen abgerundeten Ecken und den drei winkelartigen Pfeilen auf der Oberseite 2003 EU-weit als Marke schützen lassen. Ein solcher Schutz für das Produkt selbst ist nach europäischem Recht möglich, wenn das Aussehen erheblich von den Gepflogenheiten der Branche abweicht. Ludwig Schokolade mit der Marke Trumpf war der Überzeugung, dies sei nicht der Fall und focht die Eintragung der Marke an.

Schlappe für Mars

In dem Streit konnte Mars nachweisen, dass in sechs EU-Ländern, darunter auch Deutschland, insgesamt immerhin zwei Drittel der erwachsenen Verbraucher einen Bounty-Riegel an seiner Form erkennen. Den Luxemburger Richtern reichte dies aber nicht aus: Für neun der damals 15 EU-Staaten habe Mars die notwendige "Unterscheidungskraft" nicht nachgewiesen. Daher könne die Marke nicht EU-weit eingetragen werden. Mars kann gegen das Urteil noch Rechtsmittel am Europäischen Gerichtshof einlegen. Allein in Deutschland macht Mars mit Bounty Umsätze in zweistelliger Millionenhöhe.

AFP  

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