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01.09.2010, 09:53 Uhr | Spiegel Online
Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler zeigt den aktuellen Schuldenstand (Foto: dpa)
Die Bundesrepublik dürfte bald zwei Billionen Euro Miese haben - trotz aller Sparpakete. Wie aber konnte es zu dem Desaster kommen? "Spiegel Online" erklärt, warum der Schuldenberg entstand und wie Politiker verzweifelt versuchen, sein Wachstum zu bremsen.
"Ich bin kein Keynesianer!" Dieser Ausspruch stammt weder vom ehemaligen US-Präsidenten Ronald Reagan noch von Deng Xiaoping, dem Erfinder des chinesischen Kapitalismus. Er wird John Maynard Keynes selbst zugeschrieben. Dass sich der Ökonom Mitte der vierziger Jahre so deutlich von seinem eigenen Namen distanzierte, hat einen einfachen Grund: Es gibt wohl kaum einen Wirtschaftswissenschaftler, der so fehlinterpretiert wurde wie der Brite. Bewusst und unbewusst. Politiker überall auf der Welt berufen sich gerne auf ihn, wenn sie mal wieder Milliarden unters Volk streuen und dafür Schulden machen wollen. Allerdings bedienen sie sich dabei - um es vorsichtig auszudrücken - nur jener Aspekte von Keynes' Ideen, die ihnen in den Kram passen.
Keynes revolutionierte in den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts die ökonomische Theorie, weil er ihr das überfällige Weltwirtschaftskrisen-Update verpasste. Gingen die meisten Ökonomen zuvor davon aus, dass der Markt sich immer schon irgendwie selbst heilt, gab es in seiner Welt auch Firmen, die trotz niedriger Zinsen nicht investierten, weil sie Angst hatten, ihre Produkte nicht loszuwerden. Und es lebten in ihr Bürger, die aus Verunsicherung lieber sparten als zu konsumieren.
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Keynes' Schlussfolgerung: Hinterlassen Firmen und Bürger in Krisenzeiten eine Lücke, weil sie zu wenig produzieren oder nachfragen, muss der Staat diese schließen. Wie viel Geld der Finanzminister für die vertrauensbildenden Maßnahmen ausgeben soll, präzisierte er nicht. Und der Ökonom forderte auch nicht milliardenschwere Konjunkturprogramme auf Pump, das sogenannte "deficit spending". Vielmehr sollte die Regierung die zusätzlichen Ausgaben seiner Meinung nach mit zuvor gebildeten Rücklagen finanzieren.
Eigentlich eine gute Idee - nur eben mies umgesetzt: Weil Staaten in der Regel keine finanziellen Puffer bilden, haben Politiker einen Teil ihrer Ausgabenpolitik in den vergangenen Jahrzehnten fast immer über Kredite finanziert. Das Versprechen, die Schulden in besseren Zeiten zurückzuzahlen, kassierten sie regelmäßig. Dann hieß es meist, man dürfe den Aufschwung nicht kaputtsparen.
So läuft es auch in Deutschland seit rund 40 Jahren. Zwar lebte die Bundesrepublik bereits in den fünfziger und sechziger Jahren auf Pump, so dass die gesamte Schuldenlast 1970 bereits bei 64 Milliarden Euro lag (was einer Pro-Kopf-Verschuldung von gut tausend Euro entsprach). Aber damals fehlten zumeist nur ein paar Milliarden im Haushalt. Und die Wirtschaft boomte. Es bestand also die berechtigte Hoffnung, die Schulden eines Tages tilgen zu können.
1969 legte die damals regierende Große Koalition zum bislang letzten Mal einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vor. Die darauffolgende Regierung aus SPD und FDP fing dann im Zuge der Ölkrisen der siebziger Jahre munter mit dem Geldausgeben an. Und selbst als die Liberalen 1982 zur Union wechselten, brach nicht gerade Sparwut aus. 1988 lag das Haushaltsdefizit noch immer bei über 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Von 1970 bis 1990, dem Jahr der Wiedervereinigung, verzehnfachte sich die Verschuldung des Bundes von 30 auf 306 Milliarden Euro.
Weil Länder und Kommunen zwar nicht ganz so spendabel waren, aber auch nicht wirklich geizig, wuchs die Gesamtverschuldung der Bundesrepublik in diesen beiden Jahrzehnten um das Achtfache. 1990 stand Deutschland bereits mit rund 540 Milliarden Euro in der Kreide. Eine Summe, die damals etwa 35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entsprach. Mit anderen Worten: Es hätte der kompletten Wirtschaftsleistung von gut vier Monaten bedurft, um die Schulden abzustottern.
Doch das war erst der Anfang: In den vergangenen beiden Jahrzehnten haben die Bundesfinanzminister - egal ob sie Theo Waigel, Hans Eichel oder Peer Steinbrück hießen - erst so richtig Miese ohne Leiden gemacht. Inzwischen hat der Bund die Eine-Billion-Schuldengrenze geknackt.
Nicht viel besser sah es mit der Prasserei in den Landeshauptstädten und Kommunen aus. Die gesamte Staatsverschuldung wuchs bis Ende des vergangenen Jahres auf etwa 1,7 Billion Euro. Ausgeschrieben sieht diese Zahl so aus: 1.700.000.000.000. Dieser Wert entspricht rund 70 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung.
Zweifellos ist der stramme Marsch in die roten Zahlen auch auf die Wiedervereinigung zurückzuführen. Aber eben nur "auch". Zwar werden die Netto-Kosten der Deutschen Einheit auf 1,3 Billionen Euro geschätzt. Allerdings wurde der Großteil davon über steigende Sozialbeiträge und Steuererhöhungen wie den Solidaritätszuschlag finanziert.
Selbst konjunkturelle Boomphasen wie die New Economy in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre wurden nicht zur Sanierung der Haushalte genutzt. Rechnet man Bund, Länder und Gemeinden zusammen, dürfte die Pro-Kopf-Verschuldung jedes Bundesbürgers Ende 2010 bei knapp 22.000 Euro liegen. Das ist das 116-fache des Betrages von 1950.
Allerdings wäre es zu leicht, die Schuldenschuld allein bei den Politikern abzuladen. Denn fast alle Ausgaben des Staates kommen den Bürgern zugute. Bund, Länder und Gemeinden geben einen beträchtlichen Teil ihrer Einnahmen für Soziales wie den Milliardenzuschuss zur Rentenversicherung, Hartz IV und Erzieher aus. Außerdem finanzieren sie mit dem Geld Lehrer und Polizisten oder investieren es in Verkehrswege und Schwimmbäder.
Weil Wähler es mehr schätzen, wenn ihnen neue Wohltaten versprochen als alte gekürzt werden, schrecken Politiker vor harten Maßnahmen meist zurück. Denn in Umfragen gibt es fürs grundsätzliche Kürzen fast immer eine Mehrheit. Nur lehnen viele die Vorschläge ab, sobald sie konkret werden.
Immerhin ist mittlerweile im Grundgesetz festgeschrieben, dass 2020 mit dem Schuldenmachen Schluss sein soll. Zumindest im Prinzip: Die sogenannte Schuldenbremse schreibt vor, dass der Bund ab 2016 und die Länder ab 2020 kaum noch neue Kredite aufnehmen dürfen.
Ausnahmen soll es aber für wirtschaftlich schwierige Zeiten geben. Es gibt also auch in Zukunft die Möglichkeit, die Schuldenbremse zu umgehen - man muss die Zeiten nur als schwierig klassifizieren. Auch die Erfahrung mit den Maastricht-Verträgen zur Europäischen Währungsunion stimmt nicht gerade euphorisch. Denn die beinhalteten nichts anderes als eine europäische Schuldenbremse (siehe Kasten in der linken Spalte).
Trotzdem haben viele Länder die vorgegebenen Neuverschuldungsgrenzen überschritten - und sich danach nicht aufs Sparen konzentriert, sondern aufs Torpedieren des Defizitverfahrens. Auch die vermeintlichen Stabilitätsverfechter aus Deutschland verhielten sich so.
Noch ist auch die deutsche Schuldenbremse graue Theorie. Es geht zumeist um Man-könnte-müsste-sollte-mal-Bemühungen. So konnte sich die Bundesregierung nur mit Ach und Krach auf ein sogenanntes Sparpaket einigen. Es ist zu großen Teilen - anders als der Name suggeriert - ein Einnahmenerhöhungspaket. Und seit Wochen diskutieren Union und FDP meist über Ausnahmen von ihren Beschlüssen.
Auch der Sparwille in den Bundesländern ist, nun ja, übersichtlich. Bis ins Jahr 2020, wenn die Schuldenbremse auch hier greift, ist es für Politiker eine Ewigkeit. So bestand die bislang konkreteste Amtshandlung der neuen rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen in einer saftigen Erhöhung der Neuverschuldung.
Und selbst wenn die Schuldenbremse tatsächlich irgendwann irgendwie irgendwo greifen sollte: Allein die Bundesregierung will von 2011 bis 2014 noch mehr als 150 Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufnehmen. Rechnet man Länder und Kommunen dazu, dürfte Deutschland Mitte des Jahrzehnts statt mit 1,7 mit rund zwei Billionen Euro in den Miesen sein.
Immerhin: Das ist eine runde Zahl, die sich jeder merken kann.
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Quelle: Spiegel Online
(380)
Michael Braun schrieb:
am 12. September 2010 um 21:27:43
(0) 
(0)
Weder Schuldenbremse, ...
noch Verbot der Neuverschuldung wird den Untergang verhindern - nur etwas verzögern. Spätestens 2015 wird alles
komplett zusammengebrochen sein. Auferstanden aus Ruinen? Das wird wieder Jahrzehnte dauern und in diesen werden wir wieder auf Schwarzmärkten tauschen. Die Verursacher werden aber auch in der Zeit Champagner saufen!
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Michael schrieb:
am 30. August 2010 um 19:12:43
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Marsch in die Billionen-Miese: Schuldenjunkie Deutschland
Eins vor weg.Mir geht dieses Ossi & Wessi gelaber auf dem Nerv.Falls es die ewig
gestrigen noch nicht gemerkt haben die Mauer wurde vor 21Jahren abgeschaft.Was auch gut so war.Tatsache war das die DDR Pleite & fast nur noch von der westlichen Regierung mit diversen Geldtranfers am Leben gehalten wurde.Das die Wiedervereinigung viel Geld gekostet hat,war einfach so.Die neuen Schulden wurden gemacht damit es uns allen besser geht.Tatsache ist,wir müssen anfangen zu sparen ob wir wollen oder nicht
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fauli schrieb:
am 27. August 2010 um 19:30:05
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@Chris
die oberschicht (ELITEN) verzockt ihr geld im casino und den staatshaushalt dazu,bekommt noch bonus hintendrein und der kleine der
für eine semmel fliegt bezahlt den gleichen prozentsatz?in welcher steinzeit leben wir?
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