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Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

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Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

05.09.2011, 12:52 Uhr | AFP

Immer mehr Hartz-IV-Empfängern wurden die Bezüge gekürzt (Quelle: imago)

Immer mehr Hartz-IV-Empfängern wurden die Bezüge gekürzt (Quelle: imago)

Im letzten Jahr haben deutlich mehr erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger eine Leistungskürzung hinnehmen müssen als 2009. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der SPD hervor, die der Bundestagsinformationsdienst jetzt veröffentlicht hat. Die zeigt auch die Gründe für die Kürzung der Bezüge und auf wie viel Geld die Betroffenen verzichten mussten.

Zahl der Sanktionen stieg um 13 Prozent

Insgesamt wurden im Jahr 2010 laut Bundesregierung 823.300 Sanktionen gegen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen, 13 Prozent mehr als im Jahr 2009. Im Jahresdurchschnitt waren demnach 136.000 erwerbsfähige Empfänger - rund zehn Prozent mehr als 2009 - von mindestens einer Sanktion betroffen, wobei die durchschnittliche Kürzung der Bezüge bei rund 124 Euro pro Monat lag. In rund 83 Prozent der Fälle erstreckten sich die Kürzungen über einen Zeitraum von zwei bis drei Monaten.

Zu späte Meldung oft Grund für Leistungskürzung

In 61 Prozent der Fälle seien Meldeversäumnisse der Grund für die Leistungskürzung gewesen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. 18 Prozent der Sanktionen erfolgten hingegen auf die Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder deren Pflichten nachzukommen.

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14 Prozent der Sanktionen wurden ausgesprochen, weil die Betroffenen sich weigerten, eine zumutbare Arbeit oder Ausbildung anzunehmen. 2010 gab es den Angaben zufolge rund 4,9 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger, das waren rund 15.000 weniger als im Vorjahr.

Regierung rechtfertigt sich

In ihrer Antwort erklärte die Regierung laut "Spiegel Online" die Kürzungen, das Prinzip des Förderns und Forderns besage, dass eine Person, die mit dem Geld der Steuerzahler in einer Notsituation unterstützt werde, mithelfen muss, ihre Situation zu verbessern. Das Existenzminimum bleibe aber gewahrt.


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Quelle: AFP

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Kommentare (499)

zum Forum

Thema: "Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger "

Helmut schrieb: am 4. September 2011 um 18:33:01
(60) (30) Hartz4
Ich denke auch,das wenn man von seiner Arbeit nicht mehr leben kann, sich immer mehr in Hartz4 zurückziehen und sich mit Nebenjobs
über Wasser halten. Würde ich auch so machen. Für 8 Euro arbeiten zu müssen ist eine Zumutung.
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Pitter schrieb: am 4. September 2011 um 17:50:17
(39) (48) Hartz4
Schon 165 Beiträge zum Thema und ändern wird sich nichts. Auch ich nutze das Hartz4 aus und jobbe nebenbei. Da kommt mehr bei rum
als bei der Zeitarbeit oder in einem Niedriglohnjob zu arbeiten. Für die spätere Rente,falls man sie erreicht , lohnt es sich eh nicht mehr. Da mache ich mir lieber heute ein schönes Leben. Ich bin jetzt 56 Jahre alt und lebe schon 8 Jahre vom Staat. Man kann sich den Tag selber einteilen und lebt stressfrei.
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Zocko schrieb: am 4. September 2011 um 17:49:41
(16) (11) Sanktionen
Zum schluss noch kurz, aber die ALTEN können ja demnächst bis 72 gehen, dann hat sich der Rest erübrigt. Mehr sag ich zu dem
Thema nicht. NUR mit Sanktionen und Bestrafen hat auch noch kein Kind das Rauchen aufgehört hahahaaa.
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