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Microsoft rebelliert gegen Rekord-Strafe
24.05.2011, 15:04 Uhr | dpa, AFP, sky
Die Deutschland-Zentrale von Microsoft in München (Foto: imago) Heißer Kampf in der IT-Branche: Der US-Software-Konzern Microsoft hat sich vor Gericht im Streit um ein Rekord-Bußgeld einen Schlagabtausch mit der EU-Kommission geliefert. Die Strafe von 899 Millionen Euro wegen jahrelang zu hoher Lizenzgebühren sei unrechtmäßig und müsse annulliert werden, forderte der Anwalt von Microsoft in Luxemburg vor dem EU-Gericht Erster Instanz (EuG). Die Verhandlung in Luxemburg wurde am Dienstagmittag unterbrochen und sollte am Nachmittag fortgesetzt werden. Das Urteil des EuG wird für den kommenden Winter erwartet.
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Microsoft-Monopol im Visier
Das in Luxemburg verhandelte Zwangsgeld ist das höchste EU-Bußgeld aller Zeiten gegen ein einzelnes Unternehmen. Strittig ist, ob Microsoft in ausreichendem Umfang Daten offengelegt hat, die es auch Wettbewerbern ermöglichen, Programme für seine Windows-Betriebssysteme zu entwickeln (Az.:
T-167/08).Schon 2004 hatte die EU-Kommission gegen Microsoft ein Zwangsgeld von damals 497 Millionen Euro verhängt, weil der Computerriese dem noch nicht vollständig nachgekommen sei. Insbesondere fehlten nach Überzeugung der Kommission die notwendigen Schnittstellen-Informationen für Arbeitsgruppen, bei denen mehrere Einzelcomputer auf einen Zentralrechner, den sogenannten Server, zugreifen. Dieses Zwangsgeld wurde bereits vom EuG bestätigt.
Dennoch ist nach Überzeugung der Kommission Microsoft dieser Aufforderung immer noch nicht nachgekommen. Sie verhängte daher 2007 ein erneutes Zwangsgeld, diesmal in der Rekordhöhe von 899 Millionen Euro.
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Microsoft muss Geheimnisse an die Konkurrenz geben
Mit dem Verfahren will die EU Microsoft dazu zwingen, technische Einzelheiten zu akzeptablen Bedingungen an andere Hersteller offenzulegen, damit diese ihre Software an das Microsoft-Betriebssystem Windows anpassen können. Die Kommission erklärte, Täuschen sei damals Grundlage der Microsoft-Geschäfte gewesen. Deshalb hätten die Wettbewerbshüter einschreiten müssen.
Betriebssysteme sind die grundlegende Software eines jeden Computers. Bei den üblichen PCs hat Microsoft hier eine klar marktbeherrschende Stellung. Um wenigstens bei den nachfolgenden Programmen mehr Wettbewerb zu erreichen, hatte die EU-Kommission Microsoft aufgegeben, sogenannte Interoperabilitätsinformationen offen zu legen. Das sind Informationen, die andere Anbieter benötigen, um Programme zu entwickeln, die auf Computern mit Windows funktionieren.
Quelle: AFP
, dpa
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