Opel: Guttenberg erwartet stärkeren Stellenabbau

Guttenberg: Größerer Job-Abbau bei Opel

21.09.2009, 12:47 Uhr | dpa / AFP / AP

Bei Opel sind offenbar mehr Stellen in Gefahr als gedacht (Quelle: ddp)Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erwartet bei Opel nach einer Übernahme durch Magna einen stärkeren Stellenabbau als bisher öffentlich bekannt. Seit dem Frühjahr sei allen Beteiligten - auch den Arbeitnehmervertretern - durch seine Hinweise bekannt, dass sich die von Magna genannte Zahl nur auf den Produktionsbereich beziehe, sagte Guttenberg der "Bild am Sonntag". Im Verwaltungsbereich sei ein weiterer Stellenabbau durch Magna zu befürchten.

"Spiegel": Beschwerde gegen Beihilfen möglich

Der Stellungnahme Guttenbergs vorausgegangen war ein Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", wonach in Deutschland neben den 3000 Jobs in der Produktion noch einmal 1100 Stellen in der Verwaltung gestrichen werden. Laut "Spiegel" müsse mit Blick auf die Milliarden-Hilfen zudem befürchtet werden, dass andere EU-Staaten mit Opel-Standorten wie etwa Großbritannien, Belgien oder Polen, in Brüssel Beschwerde gegen die deutschen Beihilfen einlegen, weil die Finanzspritze mit 4,5 Milliarden Euro die zulässige Größenordnung überschreitet.

Standortfrage bleibt Streitfrage

Die EU-Kommission habe außerdem bei der Prüfung von Unterlagen, die Magna und die Bundesregierung in Brüssel eingereicht haben, ein Detail entdeckt, das die Genehmigung gefährden könnte, hieß es. Danach arbeitet das Werk in Antwerpen, das gefährdet ist, wirtschaftlicher als das in Bochum, das nach den Plänen erhalten bleibt. Eine solche betriebswirtschaftlich unsinnige Entscheidung sei aber nach EU-Recht untersagt, wenn der Staat mit Bürgschaften stützend eingreift.

Beschwichtigungsversuche von Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wies die Befürchtungen umgehend zurück. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte Merkel, es sei zwar richtig, dass die Garantien, die vom Bund und den vier Opel-Ländern in Deutschland gegeben werden sollen und an denen sich weitere europäische Länder beteiligen werden, von der EU-Kommission genehmigt werden müssten. "Eine beihilferechtliche Genehmigung des "Kredit- und Bürgschaftsprogramms", in dessen Rahmen sich die Maßnahmen bewegen sollen, ist von der Kommission allerdings schon gegeben worden."

Steinmeier kritisiert Guttenberg

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte mit Blick auf die Finanzspritzen für Magna in der Zeitschrift "Super Illu", dass der Konzern über die bereits zugesagten 4,5 Milliarden Euro keine weiteren Staatshilfen bekommen werde. Er kritisierte überdies zu Guttenbergs Verhalten bei dem Opel-Verkauf. "Ich habe es nicht als wirtschaftspolitische Linie empfunden, dass Herr Guttenberg sich zunächst nicht um Opel kümmern wollte, dann eine Insolvenz empfahl, eine Entscheidung für eine Investorenlösung mit trug und diese am Tag darauf infrage stellte", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag".

Quelle: t-online.de , dpa , dapd , AFP