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Pharmaindustrie: Preisbremse für Medikamente wird stärker angezogen

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Preisbremse für Medikamente wird stärker angezogen

18.06.2010, 18:37 Uhr | dpa-AFX

Der Bundestag bremst den Anstieg der Arzneimittelkosten (Foto: imago)

Der Bundestag hat höhere Zwangsrabatte und eine Preis-Obergrenze für Medikamente beschlossen. Damit sollen die stetig steigenden Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung für Arzneimittel eingedämmt werden. Die Krankenkassen sollen damit bis Ende 2013 jährlich um gut eine Milliarde Euro entlastet werden. Das Pharma-Sparpaket wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von Union und FDP gebilligt.

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Mit der Neuregelung steigt der gesetzlich festgelegte Herstellerabschlag Anfang August von sechs auf 16 Prozent. Er gilt für verschreibungspflichtige Arzneimittel ohne Preisobergrenze (Festbetrag). Gleichzeitig werden die Arzneimittelpreise bis Ende 2013 auf dem Stand vom 1. August 2009 eingefroren. Dies soll verhindern, dass der Preisstopp noch durch nachträgliche Aufschläge unterlaufen werden kann. Für Hersteller, die wegen des Zwangsrabatts nachweislich unter Druck geraten, soll es eine Ausnahmeregelung geben.

Medikamente sind einer der großen Kostenblöcke

Das Pharmasparpaket ist lediglich ein Baustein für die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplanten Maßnahmen zur Stabilisierung der Gesundheitsfinanzen. Darüber gab es zuletzt heftigen Streit mit der CSU. In der Debatte sagte der Minister, mit dem Gesetz setze die Koalition den Hebel an einem der großen Kostenblöcke an. Bereits in diesem Jahr bringe es Einsparungen von 500 Millionen Euro. Dies bügele auch "Fehler" der Vorgängerregierung aus.

Im kommenden Jahr zeichnet sich für das Gesundheitssystem ein Rekorddefizit von elf Milliarden Euro ab. Ohne Gegensteuern droht eine Welle von Kassenpleiten. An diesem Wochenende soll auf einer Koalitionsklausur nach Lösungen gesucht werden. Dabei stehen weitere massive Einsparungen, flankiert von Mehrbelastungen für die Versicherten zur Diskussion. Die Kassen sind wegen aus ihrer Sicht unzureichender Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds finanziell unter Druck, zudem verweigern viele Mitglieder die Zahlung des Zusatzbeitrags, den einige Kassen erheben.

Quelle: dpa-AFX , t-online.de

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Kommentare (15)

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Thema: "Pharmaindustrie: Preisbremse für Medikamente wird stärker angezogen"

EUZUPA schrieb: am 20. Juni 2010 um 17:25:28
(0) (0) Preisbremse für Medikamente
Das hätten die Regierungen schon vor Jahren tun sollen. Aber leider traute sich niemand an die Pharmariesen und ihre riesigen Gewinne auf Kosten der Bürger. 1 Mrd. Einsparungen ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein und nächstes Jahr längst überholt weil das Defizit immer größer wird. Schafft endlich die vielen maroden Krankenkassen ab und führt die Bürgerversicherung für alle( auch Superreiche und Asylanten) ein , stoppt Ärzte-,Krankenhaus-,Apothekenbetrug und spart locker 10 Milliarden ein
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blinker schrieb: am 20. Juni 2010 um 07:26:22
(0) (0) jährliche Anpassung
Die zu erwartenden miesen von 11 Milliarden im Gesundheitssystem sind ja nur für 2011 prognostiziert, was kommt danach? Bisher sind trotz aller Bemühungen die jährliche Kosten stets gestiegen, also kann man auch davon ausgehen, daß sie 2012 und danach jährlich exorbitant steigen werden. Es ist kaum vorstelbar, wie binnen eines Jahres 11 Milliarden an Kosten enststehen können, da helfen auch nicht die dummen Sprüche vorwegen länger leben oder bessere Versorgung. Die Versorgung wird schlechter.
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Heidi schrieb: am 19. Juni 2010 um 12:30:05
(0) (0) Pharmaindustrie
Korrekt wäre die Selbstbestimmung der Preise durch die Pharmaindustrie sofort abzuschaffen und das Preisniveau der Medikamente auf europäischen Standard zu senken. Wenn man allerdings die Medien verfolgt und informiert wird, dass selbst die Weltgesundheitsorganisation, siehe Schweinegrippe, in den Fängen der Pharmalobby ist, wundert mich nichts mehr.
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