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Ravensburger: Kein EU-Markenschutz für Spiele-Klassiker "Memory"

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Kein EU-Markenschutz für Spiele-Klassiker "Memory"

19.05.2010, 15:40 Uhr | AFP / t-online.de/business

Nicht nur die Kleinen lieben den Spiele-Klassiker "Memory". (Foto: dpa)

Gleich eine doppelte Schlappe musste der Ravensburger-Verlag vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hinnehmen. Deren Richter haben entschieden: Ravensburger hat keinen Anspruch auf europaweiten Markenschutz für seinen Spiele-Klassiker "Memory". Das Urteil wird vor allem den spanischen Konkurrenten Educa Borras SA gefreut haben.

Gleich zwei Niederlagen

Das Wort "Memory" sei rein beschreibend und daher nicht markenfähig, urteilten die Luxemburger Richter.In einem weiteren Urteil billigte es daher die Eintragung einer Bildmarke des spanischen Wettbewerbers von Ravensburger, Educa Borras SA, namens "Educa Memory game" (Az: T-108/09 und T-243/08). Damit unterlag der bekannte deutsche Spiele-Verlag gleich zwei Mal im Rechtsstreit mit dem Konkurrenten. Gegen beide Urteile kann Ravensburger Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof einlegen.

Eintrag beim EU-Markenamt wieder gelöscht

In Deutschland und Österreich ist "Memory" seit Jahren für Spiele geschützt. 2001 hatte Ravensburger die Wortmarke auch beim EU-Markenamt HABM im spanischen Alicante eintragen lassen. Auf Antrag des spanischen Wettbewerbers Educa Borras SA wurde der Eintrag 2006 jedoch wieder gelöscht. Dagegen klagte Ravensburger vor dem Gericht der Europäischen Union.

Beschreibende Begriffe nicht markenfähig

Das bestätigte nun aber die Entscheidung des HABM. Das englische Wort "memory" werde allgemein als Beschreibung eines Spiels verstanden, bei dem es wesentlich auf die Gedächtnisleistung ankommt. Beschreibende Begriffe seien nach EU-Recht aber nicht markenfähig.

Keine Verwechslung möglich

Konsequent billigte das Gericht mit einem weiteren Urteil die Eintragung einer Bildmarke für das Paarsuchspiel "Educa Memory game" des spanischen Wettbewerbers. Die Worte "Memory game" seien in gleicher Schrift gehalten und würden daher einheitlich als "Gedächtnisspiel" gelesen. Zudem sei bei der angegriffenen Bildmarke der Herstellername Educa durch Großbuchstaben in einem roten Rechteck besonders hervorgehoben. Eine Verwechslung mit den Ravensburger-Spielen scheide daher aus.

26 Versionen des Memory-Spiels

Der Verlag aus dem baden-württembergischen Ravensburg erzielte 2009 einen Umsatz von 293,3 Millionen Euro, davon 227,6 Millionen Euro mit Spielen. Vom Spiele-Klassiker Memory bietet der Verlag im Internet derzeit 26 Versionen an.

AFP / t-online.de/business

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