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Schelsky muss 3,2 Millionen Euro an Siemens zahlen

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Schelsky muss 3,2 Millionen Euro an Siemens zahlen

01.09.2010, 17:45 Uhr | dpa, apn

Wilhelm Schelsky, Gründer der von Siemens gesponserten Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (Foto: ddp) (Quelle: ddp)

Der Gründer der IG Metall-Konkurrenzorganisation AUB, Wilhelm Schelsky, muss Schadensersatz in Millionenhöhe an seinen früheren Arbeitgeber Siemens bezahlen. Das Gericht entschied, Schelsky habe die 3,2 Millionen Euro im Jahr 2006 erhalten, ohne dafür die vereinbarten Leistungen erbracht zu haben. Daher müsse er das Geld zurückzahlen.

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Entgegen einer Rahmenvereinbarung vom 22. Januar 2001 habe Schelsky das Geld nicht für den Aufbau der Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsräte (AUB) verwendet, sondern für private Zwecke sowie für die Unterstützung von Sportlern und Sportvereinen. Schelsky erhielt von Siemens insgesamt Zahlungen in Höhe von 30 Millionen Euro.

Schelsky verlangte noch fast 400.000 Euro von Siemens

Der Siemens-Konzern hatte Schelsky in einem Zivilprozess verklagt. Dieser hatte die Abweisung der Klage beantragt und von Siemens auch noch ausstehende Zahlungen eingefordert. Er sah für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis zu seiner Inhaftierung am 12. Februar 2007 noch einen im Rahmenvertrag vereinbarten Anspruch auf 391.111,11 Euro Honorar. Weil das Gericht die gesamte Rahmenvereinbarung aber als "nichtig" einstufte, wies es diese Klage ab. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

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Schelsky bereits wegen Betruges verurteilt

Schelsky war bereits im November 2008 vom Landgericht Nürnberg-Fürth wegen besonders schweren Betrugs, Beihilfe zur Untreue und Steuerhinterziehung zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Auch dieses Urteil ist aber nicht rechtskräftig, weil der Bundesgerichtshof noch nicht über eine Revision entschieden hat. Schelsky ist allerdings inzwischen nach Verbüßung eines Teils seiner Strafe wieder auf freiem Fuß.

Mit Schelsky wurde damals auch der ehemalige Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und 229.000 Euro Geldbuße verurteilt. Die beiden hatten 2001 eine Rahmenvereinbarung getroffen, die vorsah, die AUB als Gegengewicht zur IG Metall zu gründen und auszubauen.

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Quelle: dapd , dpa

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Kommentare (8)

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Thema: "Schelsky muss 3,2 Millionen Euro an Siemens zahlen"

zwerg1 schrieb: am 2. September 2010 um 14:56:23
(0) (0) betrug,
ist doch normal oder? jeder bescheisst jeden, jeder weiss dass er beschissen wird, und keinem inerresierts solange eseinem gut geht. tja zurzeit gehts aber niemanden angeblich gut, ednn wir wollen alle immer mehr und dann machts halt mal boom. auch normal oder? aber zum nachteil am ende trifts wieder den kleinen wetten. der große kann schieben, wir nicht. aber dennoch mal nett zu höhren wenn jemand lächerliche 3milionen zahlen muss und dafür 30milonen bekommen hat. da zahl ich auch gern strafe
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karl schrieb: am 2. September 2010 um 08:41:53
(0) (0) Siemens
Wo sind die Anklagen gegen alle Beteiligten.
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letnl schrieb: am 1. September 2010 um 19:17:10
(0) (0) Peanuts
Sind doch nur Peanuts 30 Mio kassiert, 3,2 Mio Strafe. Der sollte alles abgeben, hat nichts für die 30 Mio geleistet.
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