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Solarenergie: Union will Solarförderung kürzen

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27 Kommentare

Solarförderung soll später gekürzt werden

04.03.2010, 13:00 Uhr | AFP, dpa

Union will Solarförderung erst ab Juni kürzen (Quelle: imago)Die Unionsfraktion im Bundestag will die Kürzung der Solarförderung einem Zeitungsbericht zufolge erst später in Kraft treten lassen. Wie die "Mitteldeutsche Zeitung" am Dienstag unter Berufung auf Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion berichtete, verständigte sich der Fraktionsvorstand in seiner Sitzung am Montag darauf, die Kürzung der Förderung von Solaranlagen auf Dächern erst zum 1. Juni vorzunehmen - dann aber um 16 statt um wie bisher geplant 15 Prozent. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) wollte die Kürzung schon zum 1. April. Vor allem die Ost-CDU und die CSU hatten dagegen protestiert.

Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Bei der von Röttgen geplanten Kürzung der Förderung von Photovoltaik-Anlagen auf Ackerflächen zum 1. Juli um bis zu 25 Prozent soll es dem Bericht zufolge bleiben. Die Unionsfraktion will mit dem erzielten Kompromiss nun in die Verhandlungen mit der FDP gehen. Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes soll noch in diesem Monat vom Kabinett gebilligt werden.

Heftiger Widerstand gegen die Kürzungspläne

Der Bundesumweltminister hatte mit seinen Kürzungsplänen bei der Förderung von Solarstrom heftigen parteiübergreifenden Widerstand ausgelöst. Auch die ostdeutschen Bundesländer protestierten gegen die Pläne. Gegen den sich formierenden Block verteidigte Röttgen sein Vorhaben eines frühen Abbaus einer "Überförderung", was den Stromkunden riesige Preissubventionen ersparen würde.

Ostländer befürchten Jobabbau

Die Wirtschaftsminister von Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bezeichneten die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Donnerstag als falsches Signal. Die vier Wirtschaftsminister seien sich einig, dass sowohl der Zeitpunkt als auch die Höhe der geplanten Absenkung nicht akzeptabel sind. Demnach sehen die Länder die Gefahr, dass die mit viel staatlicher Förderung aufgebaute Solarindustrie im internationalen Wettbewerb Schaden nimmt, zehntausende Jobs verlorengehen und Milliardeninvestitionen wegfallen.

Quelle: t-online.de , dpa , AFP

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Kommentare (27)

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Thema: "Solarenergie: Union will Solarförderung kürzen "

Basic Analyser schrieb: am 10. Februar 2010 um 14:28:55
(0) (0) abwärts seit ca.1994
Ideologie darf nicht gesammtvolkswirtschaftliches Gleichgewicht ersetzen. Gut, ruiniert wurde dieses bereits durch die monetäre Zwangsjacke/ das Buchgeldfälschertauschmittel EURO, ferner durch die sog. EU-"Grundfreiheiten" und deren beider tieferer Sinn- die "Kapitalverkehrsfreiheit". Doch sollte man einen Intensivpatienten nicht noch weiter schlagen...(Ökostrom,Duales System,Pharmakartell, Beamtenpensionen usw.)
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Frank schrieb: am 10. Februar 2010 um 07:43:20
(0) (0) Subventionen
Die Abwrackprämie ist aber in Ordnung gewesen, oder? Wegen des Solarstromes werden Dächer saniert, Hallen gebaut und Arbeitsplätze gehalten! Ich habe selber 3 Mann, die seit Monaten Module montieren, weil ich sonst meine Firma schließen müsste. Sind eigentlich ein kleiner Maschinebau Betrieb. Nur über diese Arbeit können wir uns noch über wasser halten. Das Handwerk wird im Moment durch den Solarstrom gestützt. Und das sind mit den ganzen Subunternehmern sicherlich mehr als 10000 Arbei
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Fante schrieb: am 9. Februar 2010 um 20:22:00
(0) (0) Steinkohle u. Solar
Keine Frage die Förderung des Solarstroms kostet jede Menge. Eine Technologie neu zu entwickeln benötigt eine Kapitalisierung des Marktes/Produktes. Bei 100 Milliarden € verteilt über 30 Jahre und 40 Mio. Haushalte reden wir über 6,94 € im Monat (Berechnung über Daumen). Die Förderung der Steinkohle 1980-2003 lag bei 103 Milliarden. Ein abgeschriebenes AKW "verdient" 1 Mio € pro Tag. Macht euch selber einen Reim daraus.
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