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Spritpreis-Erhöhung von drei Cent pro Jahr denkbar

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Spritpreis-Erhöhung von drei Cent pro Jahr denkbar

26.03.2010, 10:47 Uhr | AFP

Wird Benzin bald unbezahlbar? (Foto: ddp)

Bundespräsident Horst Köhler hat mit der Forderung nach höheren Benzinpreisen im Kampf gegen den Klimawandel Rückendeckung durch eine Studie des Umweltbundesamtes bekommen. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer schaffe Anreize zum Spritsparen und damit zur Minderung des CO2-Ausstoßes, erklärte das Umweltbundesamt. So sei etwa nach der Steuererhöhung zur Jahrtausendwende der Spritverbrauch um 0,7 Millionen Tonnen geschrumpft.

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Kohlendioxid-Ausstoß soll verringert werden

Um den Ausstoß von Kohlendioxid auch in Zukunft zu verringern, sprach sich das Umweltbundesamt in der Studie für eine weitere jährliche Erhöhung der Mineralölsteuer aus. Demnach könnte die Steuer in den kommenden zwanzig Jahren um jährlich drei Cent steigen, von heute rund 65 Cent auf 95 Cent im Jahr 2020 und 1,25 Euro im Jahr 2030. Die Mineralölsteuer macht momentan etwa die Hälfte des Kraftstoffpreises aus.

Höhere Preise für eine bessere Umwelt

Die Erhöhung der Mineralölsteuer in diesem Umfang würde bis 2020 zu einer Verringerung der CO2-Emissionen um 6,3 Prozent führen, bis 2030 um 12,5 Prozent, teilte das Umweltbundesamt mit. Beim Spritverbrauch sei eine Verringerung von heute 50,8 Millionen Tonnen pro Jahr auf 49,1 Millionen Tonnen im Jahr 2020 möglich, bis 2030 auf 43,5 Millionen Tonnen.

Verbraucher sollen sparsamer werden

Der Rückgang des Spritverbrauchs zwischen 1999 und 2005 nach Erhöhung der Mineralölsteuer im Zuge der ökologischen Steuerreform um 0,7 Millionen Tonnen zeige die Wirksamkeit höherer Kraftstoffpreise für den Umweltschutz, sagte der Fachbereichsleiter für Nachhaltigkeit des Umweltbundesamtes, Andreas Burger. "Wenn Preise steigen, werden Wirtschaft und Verbraucher automatisch sparsamer - das ist ein ganz normaler Preiseffekt, der auch bei Kraftstoffen zutrifft."

Entwicklung sparsamer Autos wünschenswert

Begünstigend auf den niedrigeren Kraftstoffverbrauch habe sich auch die Entwicklung sparsamerer Autos in den vergangenen Jahren ausgewirkt, sagte Burger. Die Entwicklung sparsamerer Autos und höherer Spritpreise stehe in direktem Zusammenhang zueinander. "Je höher für Verbraucher der Anreiz zum Kauf spritsparender Autos ist, desto höher ist auch der Anreiz für die Industrie, in Spritspartechnologien zu investieren." In Folge setzten sich auf dem Automarkt sparsame Autos zunehmend durch.

Verbraucher dürfen nicht überfordert werden

Die Akzeptanz in der Bevölkerung für eine Erhöhung der Mineralölsteuer werde "wahrscheinlich relativ gering sein", sagte Burger. Dies treffe auf alle Steuererhöhungen zu. Die Akzeptanz könne aber erhöht werden, wenn die Einnahmen an die Bürger zurückflössen, etwa in Form von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Insgesamt müsse aber gewährleistet werden, dass die Verbraucher mit einer Erhöhung der Mineralölsteuer nicht überfordert würden, sagte Burger. Deshalb müsse diese in kleinen jährlichen Schritten erfolgen. Dies schaffe Planungssicherheit.

Köhlers Vorschlag sorgte für Unverständnis

Am Wochenende hatte sich Bundespräsident Köhler für höhere Spritpreise im Kampf gegen den Klimawandel ausgesprochen. Politiker von CDU, CSU, FDP und SPD hatten den Vorschlag für eine Preiserhöhung durch eine höhere Mineralöl- oder Ökosteuer abgelehnt. Der Beauftragte der Union für Elektromobilität im Bundestag, Andreas Jung (CDU), kritisierte den Vorstoß Köhlers am Dienstag erneut. Zwar müsse Mobilität ökologischer und nachhaltiger werden. "Der Schlüssel hierzu liegt nicht in der Verteuerung von Mobilität, sondern in der Weichenstellung für neue Antriebstechnologien", erklärte Jung.

AFP

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Kommentare (203)

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Thema: "Spritpreis-Erhöhung von drei Cent pro Jahr denkbar"

Horst schrieb: am 15. Juni 2010 um 07:17:15
(0) (0) Spritpreise
Kann der Köhler auch noch etwas anderes als dumm daherreden? Spritpreise erhöhen? Der KöhlerClown fährt einen Dienstwagen, hat mehr als 20.000 € im Monat, eine dicke Limousine für die er nichts bezahlt. Man könnte denken, der Job als Politiker macht dumm, denn die haben alle nichts mehr im Kopf. Bin ich froh, daß ich kein Politheini bin und noch etwas im Kopf habe zum denken.
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david schrieb: am 7. Mai 2010 um 17:57:01
(0) (0) Irgend wann ist schluss!!!
spritpreise erhöhen um die umwelt zu schonen das ich nicht lache!!! das wird nichts am klimawandel änder nur an den lebensumständen der bürger! ich bin für eine total änderun des politischen systems! politiker sollten endlich wieder das sprachrohr der bürger sein und nicht der volterknecht! das ein staat bei diesem system überhaupt leben kann ist schon merkwürdig!
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merlin_2 schrieb: am 30. März 2010 um 16:41:13
(0) (0) Klimalüge
Aber klar, mal wieder die Klimalüge als Freibrief zum kollektiven Abzocken. Die Politiker sollte man..... Am besten die olle Karre abmelden und ohne bleiben, als diesen Schwachsinn weiter zu finanzieren. Eine Art kollektiven , passiven Wiederstand durch einfaches Abmelden und gut ist es.... Dann hat es sich halt von selbst erledigt mit der ständigen Preistreiberei an der Zapfsäule...
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