16.02.2011, 12:04 Uhr | dapd
Peer Steinbrück (Foto: imago) (Quelle: imago)
Das Personalkarussell dreht sich weiter: Nach dem Rückzug von Bundesbankpräsident Axel Weber zeichnet sich bislang kein deutscher Kandidat für den Chefposten bei der Europäischen Zentralbank (EZB) ab. Die SPD versuchte am Wochenende zwar, ihren früheren Finanzminister Peer Steinbrück ins Spiel zu bringen. Dieser zeigte sich aber nicht interessiert und gab sich vielmehr verärgert über den offenbar nicht abgestimmten Vorschlag. Weber nannte als Grund für seinen Verzicht auf die Nachfolge von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet Sorge um seine Glaubwürdigkeit.
Mit einem klaren Nein reagierte Steinbrück auf den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, ihn zum deutschen Kandidaten für die EZB-Spitze zu machen. "Ich stehe für diesen Posten nicht zur Verfügung", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Er halte es für falsch, wenn ein einst aktiver Finanzminister in eine Kontrollinstanz wie die EZB wechsele.
Steinbrück zeigte sich verärgert über die Art und Weise, wie sein Name in die öffentliche Debatte gebracht wurde: "Ich bin bekümmert über dieses Verfahren. Das entspricht nicht meiner Vorstellung, wie Personalfragen gerade dieser Bedeutung gelöst werden können." Steinmeier hatte "Spiegel Online" gesagt, wer an einer deutschen Kandidatur für den EZB-Präsidenten festhalten wolle, "wird an einer international so ausgewiesenen Figur der Finanzpolitik wie Steinbrück kaum vorbeikommen". Er erwarte, dass die Regierung bei der Suche nach einem Trichet-Nachfolger den Kontakt zur Opposition suche. Die Amtszeit des Franzosen endet im Herbst.
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Steinbrück steht in der Finanzwelt hoch im Kurs, weil er Deutschland - in der großen Koalition zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) - mit mehreren Konjunkturpaketen erfolgreich durch die Wirtschaftskrise gebracht hat. Allerdings vertritt er in inhaltlichen Fragen ähnliche Positionen wie der bisherige deutsche EZB-Kandidat Weber. "Damit wäre auch ich automatisch in einer Minderheit", sagte Steinbrück.
Weber will sein Amt bei der Bundesbank Ende April aufgeben, ein Jahr vor dem Ende seiner achtjährigen Amtszeit. Er fühlte sich im EZB-Rat isoliert, weil er sich öffentlich gegen den Aufkauf von Staatsanleihen gestellt hatte. Merkel steht damit im Moment ohne profilierten Kandidaten für den Chefposten im Frankfurter Eurotower da.
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Im "Spiegel" erläuterte Weber die Hintergründe seines Rückzugs. Wenn der EZB-Präsident "zu wichtigen Fragen eine Minderheitsmeinung vertritt, leidet die Glaubwürdigkeit dieses Amts". Er erinnerte daran, bei einigen wichtigen Entscheidungen in den vergangenen zwölf Monaten klar Stellung bezogen zu haben. "Die Positionen mögen für die Akzeptanz meiner Person bei einigen Regierungen nicht immer förderlich gewesen sein." Seither sei seine Überzeugung gereift, dass er die Trichet-Nachfolge nicht anstrebe.
Weber war mit seiner öffentlichen Kritik am Beschluss der EZB, Staatsanleihen zu kaufen, angeeckt. Andere Mitglieder des EZB-Rats befürworteten die Käufe griechischer, portugiesischer oder irischer Anleihen mehr oder weniger offensiv. Weber dagegen verstieß mit seiner Kritik gegen die Regel, dass sich die Kommunikation von Ratsmitgliedern in der Zeit zwischen Sitzungen mit Zinsbeschluss am Präsidenten zu orientieren habe.
Der scheidende Bundesbankchef sagte, bereits im Herbst habe er der Regierung signalisiert, "dass für mich mehrere berufliche Optionen bestehen". Ihm sei wichtig gewesen, "frei zu entscheiden, was ich machen werde". Über seine Entscheidung habe er - "wie es in einer unabhängigen Institution üblich ist" - als erstes seine Vorstandskollegen in der Bundesbank informiert.
Zu den Gerüchten, er werde als Nachfolger von Josef Ackermann an die Spitze der Deutschen Bank wechseln, sagte Weber: "Solange ich im Amt bin, führe ich keine Gespräche über meine berufliche Zukunft. Mit niemandem." Der 53-jährige frühere Volkswirtschaftsprofessor will nach Informationen des "Tagesspiegel" zum Wintersemester zunächst an die Universität Köln zurückkehren.
Webers Nachfolger soll in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden. Als ein Kandidat gilt Merkels Wirtschaftsberater Jens Weidmann.
Quelle: dapd , t-online.de
Hanser schrieb:
am 14. Februar 2011 um 12:22:46
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EZB
Ich schlage Carsten Maschmeyer vor. Der weis doch wie man aus einem großem Vermögen ( drei Länder Fond) ein kleines Vermögen
schafft. Eventuell gelingt ihm das ja auch aus grossen Schulden kleine Schulden zu machen.
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Deutsche schrieb:
am 14. Februar 2011 um 11:57:03
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Steinbrück
Ich denke Herr Steinbrück war ein sehr guter Finanzminister. Ich wäre froh er hätte dieses Amt noch. Herr Steinbrück ist ein
sehr glaubwürtiger Politiker, aber in ohne sein wissen als EZB Chef vor zu schlagen, finde ich nicht toll. Zeigt mal wieder wie Caotisch Politik läuft. In die EZB-Zentrale gehört Jemand der sehr gute Erfahrungen hat,denn es geht um das Überleben einer Währung. Man sollte schon einen Qualifizierten vor allem mit Überblick Europäischer Bänker/in nehmen.Ein EU Denker,Lenker
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Hainchen schrieb:
am 14. Februar 2011 um 11:39:27
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Ehrenwert
Auch meine Meihnung wie sie. Ich denke auch an 2010, all die Wahrnungen von Herrn Weber die nicht ernst genommen wurden. Ich finde
er hat genau das Richtige getan. Ich kann Ihn sehr gut verstehen. Der Eierertanz deutscher Politik und EU muß er als sehr guter Bankmanager nicht mitmachen. Seine Stimme ist und wäre 2010 sehr wichtig gewesen in Sachen EZB und Rettunggsschirmentscheidungen. Zur Stärkung des Euros hatte er sehr gute Vorschläge, die man Überhöhrt hat.Verstehe sein Verhalten sehr gut.
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